Literatur: Beweisverwertungsverbot

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft. Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale [...]

Abhörfalle, Beweisverwertungsverbot, Fair-Trial-Prinzip, Gesamtbetrachtungslehre, Gesamtschau Risikoerhöhung, Heimliche Enthüllungsmaßnahmen, Nemo-tenetur-Grundsatz, Rechtsprechung, Rechtssicherheit, Strafprozessrecht, Verfahrensgerechtigkeit

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die [...]

Abwägungslösung, Arbeitsgericht, Beweisverbote, Beweisverwertungsverbote, Bundesdatenschutzgesetz BDSG, Dash-Cams, Datenschutz-Grundverordnung DS-GVO, Datenschutzrecht, Rechtswidrige Beweisgewinnung, Sachvortragsverwertungsverbote, Zivilprozessrecht

Annika Schinkel

Strafprozessuale Verwendungsverbote

Schriften zum Strafprozessrecht

In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet. [...]

Beweisverbote, Beweisverwendungsverbot, Beweisverwertungsverbot, Datenschutz, StPO, Strafprozessrecht, Strafrecht, Verwendungsverbote

Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)

Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und [...]

Beamtenrecht, Beweisverwertungsverbot, Gewaltmonopol, Journalismus, Lustration, Meinungsfreiheit, Rechtsvergleichung, Strafrecht, Transformation, Ukraine, Verfassungsrecht, Versammlungsfreiheit

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in [...]

Ablehnung des Widerspruchserfordernisses, Beweisverwertungsverbote, Beweisverwertungsverbote im Rechtsstaat, Gespaltene Beweiswürdigung, Herleitung und Rechtsnatur der Widerspruchslösung, Kritik an Widerspruchslösung, Mögliche Neugestaltung ohne Widerspruchslösung, Mühlenteichtheorie Roxins, Obliegenheiten des Strafverteidigers, Rechtskreistheorie, Widerspruchslösung

Isabel Meyer-Michaelis

Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern [...]

Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Beweisverwertungsverbot, Bundesdatenschutzgesetz, E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz, internationaler Rechtsvergleich, Internetnutzung am Arbeitsplatz, Kündigung, Persönlichkeitsrecht, Telekommunikationsgesetz, USA

Christian Schneider

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK [...]

Art. 6 EMRK, Beweisverbote, Beweisverwertungsverbote, EGMR, EMRK, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Fairnessprinzip, Fair Trial, Fernwirkungsverbot, Gesamtbetrachtungslehre, Nemo-tenetur-Grundsatz, Selbstbelastungsfreiheit, Strafrecht

Martina Matula

Private Ermittlungen

Die eigen und staatlich initiierte Ermittlungstätigkeit von Privatpersonen im Kontext des strafprozessualen Täuschungsverbots

Strafrecht in Forschung und Praxis

Immer wieder werden in den Medien Fälle thematisiert, welche Straftatermittlungen und Beweiserlangungen durch Privatpersonen zum Inhalt haben. Insbesondere an die wiederholten Ankäufe von Steuer-Daten-CDs durch staatliche Organe ist hier zu denken. Ebenfalls unter strafprozess- und [...]

Beweiserhebungsverbot, Beweisverwertungsverbot, Private Ermittlung, Siemens-SEC, Steuerdaten-CD, Strafprozessrecht, Täuschungsbegriff, Täuschungsverbot

Sarah Ossenberg

Die Fernwirkung im deutsch-U.S.-amerikanischen Vergleich

Unter besonderer Berücksichtigung der Funktionen der Beweisverwertungsverbote

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Problem der Beweisverbote wird vielfach als das gravierendste im deutschen Strafprozessrecht bezeichnet. Höchst umstritten ist dabei der Bereich der Fernwirkung.

In Deutschland wird eine Fernwirkung grundsätzlich abgelehnt. In den U.S.A. wird eine Fernwirkung unter [...]

Beweisverwertungsverbote, Deutschland, exclusionary rule, Fernwirkung, fruit of the poisonous tree doctrine, Rechtsvergleichung, Rechtswissenschaft, Strafprozessrecht, USA

Christian Hoppe

Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz

In Deutschland, Österreich und der Schweiz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die [...]

Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, BAG Urteil vom 07.07.2005, BAG Urteil vom 31.05.2007, Beweisverwertungsverbot, Datenschutz, Internetnutzung am Arbeitsplatz, Kündigungsgrund, Rechtswissenschaft, Surfen am Arbeitsplatz, Überwachung, Zivilprozessrecht