Literatur: Art. 13 GG

Matthias Blank

Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG

Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer [...]

Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 107 ff. AEUV, Beihilferecht, Erbschaftsteuer, Rechtswissenschaft, Unternehmensbegünstigung, Verfassungsrecht

Johannes Heil

Aktuelle Probleme des Waffengesetzes

Verfassungs-, verwaltungs- und waffenrechtliche Fragestellungen unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzesreform vom 25. Juli 2009

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Amoklauf von Winnenden führte zu einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Ursachen und Verhinderungsmöglichkeiten von Amoktaten. Die Gefahr, die von legalen Schusswaffen ausgeht, war hierbei ein zentraler Bestandteil. Die in der Folge durchgeführte Verschärfung des Waffenrechts [...]

Amok, Art. 13 GG, Gesetzesreform, Kriminalstatistik, Legalwaffenbesitz, Nachschaurechte, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Waffengesetz, Waffenrecht, Winnenden, Wohnungsgrundrecht

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens [...]

Art. 4 GG, Art. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRV, Entstehungsgeschichte, Gesetzesvorbehalt, Glaubensfreiheit, Grenzen der Religionsfreiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsschranken, Öffentliches Recht, Parlamentarischer Rat, Religionsfreiheit, Verfassungsinterpretation, Verfassungsrecht

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt [...]

Art. 13 EMRK, Art. 16 Abs. 1 EMRK, Art. 19 Abs. 4 GG, Effektiver Rechtsbehelf, Entschädigungsanspruch, Gerichtsverfahrensgesetz, GVG, Rechtschutz, Rechtsschutz, Überlange Verfahrensdauer, Verfahren in angemessener Zeit, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, §§ 198 ff. GVG

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie [...]

Arbeitsrecht, Art. 9 GG, Doppelmitgliedschaft, Fähigkeiten, Koalitionsfreiheit, Rechtsfortbildung, subjektives Recht, Tarifautonomie, Tariffähigkeit, Verfügungsbeschränkungen, Verpflichtungsbeschränkungen, Zivilrecht, § 137 BGB