Literatur: Art. 13 GG

 

Matthias Blank

Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG

Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer [...]

Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 107 ff. AEUV, Beihilferecht, Erbschaftsteuer, Rechtswissenschaft, Unternehmensbegünstigung, Verfassungsrecht

Johannes Heil

Aktuelle Probleme des Waffengesetzes

Verfassungs-, verwaltungs- und waffenrechtliche Fragestellungen unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzesreform vom 25. Juli 2009

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Amoklauf von Winnenden führte zu einer breiten gesellschaftlichen Diskussion über Ursachen und Verhinderungsmöglichkeiten von Amoktaten. Die Gefahr, die von legalen Schusswaffen ausgeht, war hierbei ein zentraler Bestandteil. Die in der Folge durchgeführte Verschärfung des Waffenrechts [...]

Amok, Art. 13 GG, Gesetzesreform, Kriminalstatistik, Legalwaffenbesitz, Nachschaurechte, Öffentliches Recht, Rechtswissenschaft, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Waffengesetz, Waffenrecht, Winnenden, Wohnungsgrundrecht

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens [...]

Art. 4 GG, Art. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRV, Entstehungsgeschichte, Gesetzesvorbehalt, Glaubensfreiheit, Grenzen der Religionsfreiheit, Grundgesetz, Grundrechte, Grundrechtsschranken, Öffentliches Recht, Parlamentarischer Rat, Religionsfreiheit, Verfassungsinterpretation, Verfassungsrecht

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt [...]

Art. 13 EMRK, Art. 16 Abs. 1 EMRK, Art. 19 Abs. 4 GG, Effektiver Rechtsbehelf, Entschädigungsanspruch, Gerichtsverfahrensgesetz, GVG, Rechtschutz, Rechtsschutz, Überlange Verfahrensdauer, Verfahren in angemessener Zeit, Zivilprozessrecht, Zivilrecht, §§ 198 ff. GVG

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie [...]

Arbeitsrecht, Art. 9 GG, Doppelmitgliedschaft, Fähigkeiten, Koalitionsfreiheit, Rechtsfortbildung, subjektives Recht, Tarifautonomie, Tariffähigkeit, Verfügungsbeschränkungen, Verpflichtungsbeschränkungen, Zivilrecht, § 137 BGB

Binke Marit Schlig

Die Umsatzsteuer-Nachschau

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Zum 01.01.2002 wurde mit dem Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz (StVBG) die Umsatzsteuer-Nachschau gem. § 27b UStG eingeführt.

Das Werk hinterfragt die verfassungsrechtliche Rechtfertigung des § 27b UStG. Untersucht wird, ob die Norm mit dem Grundrecht auf [...]

Art. 13 GG, Besichtigungsrecht, Betretungsrecht, Kontrollinstrument der Finanzbehörde, Nachschaubefugnis, Nachschaurecht, Rechtswissenschaft, Schnelleinigungsentscheidung des BVerfG, Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz, Umsatzsteuer-Nachschau, Zitiergebot, § 27b UStG

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu [...]

Art. 4 GG, Art. 136 WRV, Grundrechte, Rechtswissenschaft, Religiöse Toleranz, Religionsfreiheit, Religionsgemeinschaften, Schranken, Schutzbereich, Verfassungsrecht

Florian Meininghaus

Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich [...]

Art. 10 GG, Art. 13 GG, Datenübermittlung, E-Mail, EDV-Beweissicherung, Ermittlungsmethoden, Ermittlungsverfahren, Exhaustive Search, Fernmeldegeheimnis, Internet, Key-Logger, Online-Durchsuchung, Rechtswissenschaft, Staatliches Hacken, Telekommunikationsüberwachung, Trojanisches Pferd, Unantastbarer Kernbereich privater Lebensführung, URL-Spoofing, Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen, § 53b StPO-E