Literatur: Abweichungsgesetzgebung

 

Sarah Leuck

Die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Bundes-Wasserentnahmeentgeltgesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Tatsache, dass eine mehr oder weniger konkretisierte Bundesregelung im Bereich der Wasserentnahmeentgelte schon mehrfach in der Geschichte der Bundesrepublik Gegenstand der Diskussion war, ist Ausgangspunkt der Studie. Einführend wird zunächst ein Blick auf die in der Vergangenheit auf Bundesebene gescheiterten Gesetzgebungsvorhaben bezogen [...]

Abweichungsgesetzgebung, Bundes-Wasserentnahmeentgeltgesetz, Förderalismusreform, Kostendeckungsprinzip, Rechtswissenschaft, Wasserdienstleistung, Wasserentnahmeentgelt, Wasserpfennig, Wasserrecht

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den [...]

abweichungsfester Kern, Abweichungsgesetzgebung, Art. 72 Abs. 3 GG, Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG, grundgesetzliche Gesetzgebungskompetenzen, Landesgesetzgebung, Landeswassergesetze, stoff- oder anlagenbezogene Regelungen, Umweltrecht, Verfassungsrecht, Wasserhaushaltsgesetz, Wasserrecht

Klaus Kirchmann

Integration von Fachplänen in die Raumordnungspläne

Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und [...]

Abweichungsgesetzgebung, Baurechtsgutachten, Bayerisches Landesplanungsrecht, Fachplan, Fachplanung, Fachplanungsrecht, Landesentwicklungsprogramm Bayern, Raumordnung, Raumordnungsplan, Raumordnungsrecht, Rechtswissenschaft, Waldfunktionsplan, Waldfunktionsplanung