Wissenschaftliche Literatur 11. September 2001

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…

Dominic Hörauf

Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes

Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der 11. September2001 und die in Spanien sowie Großbritannien folgenden Terroranschläge markierten eine Zäsur in der jüngeren Sicherheitsgeschichte. Die nationalen Sicherheitsrechtsregime vieler westlicher Staaten sahen sich dadurch vor neue Herausforderungen gestellt. Der Spagat zwischen bürgerlicher Freiheit und nationaler Sicherheit, den die westlichen Verfassungen gebieten, wurde infolge von Handlungszwängen, die auf die Verschärfung der Sicherheitslage zurück gehen,…

Ruth Welsing

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Terrorabwehr

Darstellung anhand einer Untersuchung der präventiven Rasterfahndung

Schriftenreihe zum Datenschutz- und Informationsrecht

Der 11. September2001 hat auch die deutsche Sicherheitsarchitektur grundlegend und nachhaltig verändert. Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung sind in den letzten Jahren vielfältige Maßnahmen eingeführt worden, die der staatlichen Informationsbeschaffung dienen und somit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vielzahl der gesetzlichen Ermächtigungen für verfassungswidrig erklärt, so dass der Eindruck entsteht,…

Melanie Hanif

Amerikanische Indienpolitik 2001 bis 2006

Zwischen globalen Machtverschiebungen und dem Kampf gegen den Terrorismus

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

Die Unterzeichnung des indisch-amerikanischen Abkommens zur Kooperation im Bereich ziviler Nukleartechnologie im März 2006 sorgte weltweit für Aufsehen: Wie kommt es, dass die Supermacht USA einem Staat, der den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet hat, solch ein Angebot unterbreitet? Gerade vor dem Hintergrund der bisher wenig freundschaftlichen Beziehungen zwischen Indien und den USA verwundert die privilegierte Stellung, die Indien heute in der amerikanischen…

Mirja Brüning

Probleme des Reisevertrags- und Reiseversicherungsrechts

– Frist des § 651g BGB, Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß § 651j BGB, „unerwartete schwere Erkrankung“ und gerichtliche Zuständigkeit –

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Reisevertrags- und das Reiseversicherungsrecht stellen ein Rechtsgebiet mit erheblicher wirtschaftlicher Relevanz dar. Eine Reise verbindet der Urlauber häufig mit hohen Erwartungen. Entwickelt sich diese nicht wunschgemäß, ist das nicht nur für den Reisenden sehr unbefriedigend, sondern auch für den Reiseveranstalter, was umso mehr gilt, wenn die Erschwernisse für den Urlaub nicht aus dessen Sphäre resultieren, sondern durch Einflüsse von außen hervorgerufen werden.…

Ji-Yun Lee

Privates Sicherheitsgewerbe in Deutschland und Südkorea

Schriften aus der Forschungsstelle Sicherheitsgewerbe (FORSI)

In Deutschland und Südkorea rückte nach dem 11. September2001 die innere Sicherheit in den Fokus der Öffentlichkeit. Zusammen mit allgemeinen Privatisierungstendenzen führte dies zum neuen Bild des privaten Sicherheitsgewerbes. Konzepte wie Sicherheitspartnerschaften im öffentlichen Raum oder die sog. Schwarzen Sheriffs stehen für die Verlagerung der früher gewerberechtlich suspekten Branche in den Bereich der öffentlichen Ordnung. [...]

Jan Patrick Polzin

Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?

Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main im September 2002 in Deutschland kontrovers geführt. Dabei stehen sich die staatlichen Ziele einer effektiven Gefahrenabwehr und…

Christian Michael Keller

Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit

Der Einsatz von IMSI-Catchern

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit den Anschlägen vom 11.September2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.

Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie zuvor. Die klassische Polarität, der Widerstreit zwischen dem Allgemeininteresse an einer effektiven Strafrechtspflege und dem…

Thomas Netz

Die Strafbarkeit ausländischer terroristischer Vereinigungen

Straf- und verfassungsrechtliche Probleme des §129b StGB unter Berücksichtigung der Änderungen im Vereinigungsstrafrecht (§§129, 129a StGB)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Folgend auf die Anschläge vom 11. September2001 wurde ein Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union im Juni 2002 erlassen, der Ansätze einer Definition von terroristischen Taten enthält und für diese Taten eine Strafverfolgung in den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Auf dieser Grundlage wurde in Deutschland § 129a StGB, eine zentrale Vorschrift des Vereinigungsstrafrechts, umfassend reformiert. Nach alter Rechtslage bedurfte es für das Vorliegen einer terroristischen…

Herbert Maier

Massenvernichtungswaffen und Weltordnung

Der Wandel der Nichtverbreitungspolitik der USA seit dem Ende des Ost-West-Konflikts

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

Massenvernichtungswaffen sind besonders im Zuge des amerikanischen Krieges gegen den Irak im Jahre 2003 und der aktuellen Zuspitzung der nordkoreanischen und iranischen Nuklearkrise ins Blickfeld der internationalen Gemeinschaft gerückt. Die Öffentlichkeit sowie politikwissenschaftliche Fachkreise sind mehrheitlich der Ansicht, die USA hätten im Zuge der Neuordnung der amerikanischen Außenpolitik nach dem 11. September2001 auch ihre Nichtverbreitungspolitik einem…