Öffentlichkeitsprinzip
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Anja Hofrichter
Jugendstrafverfahren und Öffentlichkeit
unter Berücksichtigung der medialen Berichtserstattung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Jugendstrafverfahren ist in Deutschland nicht öffentlich ausgestaltet. Dies bedeutet, dass die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Entscheidung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Dies ist im Jugendgerichtsgesetz ausdrücklich geregelt (§ 48 JGG).
Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, die jungen Beschuldigten vor Stigmatisierungen und Bloßstellungen zu schützen. In der Presse […]
Christoph Eckert
Transparenz im Gesetzgebungsprozess
Das Prinzip der Öffentlichkeit staatslenkender Entscheidungen zwischen Anspruch der Rechtsordnung und Realität
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Durchsichtigkeit der parlamentarischen Entscheidungsfindung wird in politischen Reden gerne angemahnt, in der Praxis aber regelmäßig umgangen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die Öffentlichkeit des Gesetzgebungsprozesses stellt. Anschließend wird überprüft, welche Handlungszwänge für das Vermeiden von Transparenz verantwortlich sind. Schließlich werden die Möglichkeiten für eine […]
Günter Drange
Publizität im Verhältnis von Bundesrechnungshof und Bundestag
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Einzelne Abgeordnete bzw. ganze Fraktionen, insbesondere solche der parlamentarischen Opposition, versuchen immer wieder, nähere Informationen über solche Ergebnisse von Prüfungen der Rechnungshöfe des Bundes oder der Länder zu erhalten, die nicht Gegenstand der jährlichen Bemerkungen oder der sonstigen Berichtserstattungsmöglichkeit sind.
Von informalen Kenntnissen abgesehen, wissen die Abgeordneten nur das, was die Rechnungshöfe, […]