Öffentliches Wirtschaftsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jochen Zimmermann
Subjektive öffentliche Rechte von Konkurrenten im Regulierungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor untersucht in seiner Arbeit, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen im Regulierungsrecht Ansprüche gegen den Staat geltend machen können, um sich gegen rechtswidriges Verhalten von Konkurrenten zu wehren. Im Mittelpunkt stehen regulierte Märkte wie Telekommunikation, Energie und Banken. Die Arbeit entwickelt verschiedene […]
Manuel J. Heinemann
Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.
Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende […]
Markus Peter
Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
– im Kontext europäischer Integration –
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.
Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch
Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die […]
Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)
Öffentliches Recht im Wandel
Liber amicorum Armin Dittmann
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Thomas OppermannMein Freund Armin Dittmann Frank Fechner
Die Medienfreiheit
Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?
Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit [...]
Tarek-Leander Bary
Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation
Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die […]
Christian Altmann
Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft
Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss. [...]
Jan Stemplewski
Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen
Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig […]
Mathias Poppen
Der Wettbewerb der öffentlichen Hand
Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer […]