Öffentliches Recht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Mechthild Stockmeier
Die Bürgersprache der Stadt Bielefeld in der Zeit von 1578–1747
Eine rechtsgeschichtliche Abhandlung über ihre Inhalte und Bedeutungen sowie ein Vergleich mit dem Stadtrecht von 1214
Bürgersprachen waren im Mittelalter und der Frühen Neuzeit rechtliche Normierungen, die aufgrund der Selbstverwaltungsautonomie des städtischen Rates das Alltagsleben der Stadtbewohner regelten. Sie waren insbesondere in den Hansestädten zu finden. Sie können als Gesetze, Verordnungen oder Satzungen bezeichnet werden und weisen größtenteils […]
Carola Meents
Homeschooling im deutschen Recht
Eine juristische Auseinandersetzung einschließlich rechtsvergleichender Perspektiven
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Homeschooling ist in Deutschland bisher keine Option. Kindern Unterricht zuhause zu erteilen ist im Schulalltag hierzulande nicht vorgesehen. Immer wieder werden Anträge einzelner Eltern abschlägig beschieden. Auch Gerichte im ganzen Bundesgebiet erteilen dem Heimunterricht regelmäßig eine Absage.
Das Buch ging als Dissertation der […]
Sebastian Schmitt
Leistungsgrundsatz und Auswahlverfahren
– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen.
Es gibt immer wieder normative […]
Julia Brand-Türkoğlu
Rechtsfragen des Netzanschlusses von Biogaseinspeiseanlagen an das Erdgasversorgungsnetz nach § 33 GasNZV
Biogas wird schon lange als Energieträger eingesetzt, dies aber überwiegend bei der Stromerzeugung vor Ort. Dabei hat Biogas gegenüber anderen Energieträgern weitere Vorteile, denn es kann aufgrund des bestehenden Erdgasnetzes transportiert sowie verstärkt in der Kraft-Wärme-Kopplung und als Kraftstoff eingesetzt werden. [...]
Verena Glaser
Die datenschutzrechtlichen Grenzen bei der internationalen Informationshilfe durch deutsche Steuerbehörden innerhalb der Europäischen Union
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Den Mitgliedstaaten und dem Unionsgesetzgeber wurde in den vergangenen Jahren bewusst, welche Begleiterscheinungen u. a. mit der zunehmenden Globalisierung und der wachsenden Mobilität der Steuerpflichtigen einerseits und den auf das eigene Staatsgebiet der Mitgliedstaaten beschränkten steuerlichen Ermittlungsmöglichkeiten andererseits […]
Katharina Schwager
Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.
Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde […]
Tobias König
Die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken. Er wird u. a. von Pendlerinnen und Pendlern für den Weg von und zur Arbeitsstelle, von Schülerinnen und Schülern sowie Studentinnen und Studenten für die Fahrten zur Schule bzw. Universität genutzt. Daneben lassen sich mit dem […]
Julien Mahieu
OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung
am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation
Schriften zum Kommunikationsrecht
Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte […]
Daniel Fülling
Korruptionsregister
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister.
Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über Wirtschaftsteilnehmer […]
Jonas Asgodom
Dezentrale Agenturen im Verwaltungsrecht der Europäischen Union
Mit Blick auf anstehende Reformen der Europäischen Union ist diese Bearbeitung ein Diskussionsbeitrag zu dem in den vergangenen Jahren breit untersuchten Thema einer EU-Verwaltung durch dezentrale Unionsagenturen.
Sie behandelt zunächst EU-verfassungsrechtliche Fragen von Legitimation unter den Aspekten von Zuständigkeit, […]