Öffentliches Recht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert
Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung […]
Eva-Maria Wicker
Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor
Zur rechtlichen Steuerung der Generierung und Verarbeitung von Risiko- und Folgewissen unter gesonderter Berücksichtigung von Modifizierungspotenzialen des Produkthaftungsrechts – dargestellt am Beispiel nanotechnologisch behandelter Verbraucherprodukte
Studien zur Rechtswissenschaft
Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“ ihrer rechtlichen Rahmung […]
Nikolai Schäffler
Die völkerstrafrechtliche Verfolgung von Unternehmen für Umweltverbrechen vor dem IStGH
Möglichkeiten und Grenzen
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Im September 2016 veröffentlichte die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs das Policy Paper on Case Selection and Prioritization. Dieses Dokument statuiert interne Leitlinien der Auswahl und Konkretisierung von Fällen zur Untersuchung und Verfolgung innerhalb bestehender Situationen. Die Anklagebehörde kündigt darin unter […]
Jessica Menzel
Der Betriebsarzt im System des Arbeitsschutzrechts
Eine Analyse von Status und Aufgaben
Die Autorin beschäftigt sich mit der Einordnung des Betriebsarztes in das System des Arbeitsschutzrechts. Nach einer Darstellung der historischen Grundlagen werden der Rechtsstatus sowie die Aufgaben des Betriebsarztes im Rahmen aktueller Geschehnisse, wie der COVID-19-Pandemie, dargestellt.
Der Betriebsarzt wird in das betriebliche […]
Maximilian Dachauer
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer […]
Mike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher […]
Danilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden […]
Nina Pfeiffer
Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive […]
Jan Greve
Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen
Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen […]
Maike Huth
Die Finanzierung der Europäischen Union
Überschreitet die Europäische Union schleichend ihre Steuer- und Kreditkompetenzen?
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Die Haushaltsfinanzierung der Europäischen Union fußt derzeit – unbeschadet sonstiger Einnahmen – vollständig auf Eigenmitteln.
Nach dem bis 2020 gültigen Eigenmittelbeschluss vom 26. Mai 2014 setzten sich die Eigenmittel der Europäischen Union aus drei unterschiedlichen Eigenmittelarten zusammen: traditionelle Eigenmittel, Abrufsatz […]