Wissenschaftliche Literaturöffentlicher auftrag

Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union

Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin

Studien zur Rechtswissenschaft

Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…

Das Bail-in-Instrument im Sparkassensektor

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

„Keine Bankenrettung mehr auf Kosten der Steuerzahler!“. Diese Parole wurde in Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ausgegeben, welche im Jahr 2007 ihren Anfang nahm. Um Banken zu sanieren, die im Zuge der Krise ins Wanken geraten waren, wurden damals hohe Summen aus Steuermitteln…

Das Vergabeverfahren zwischen Kooperation, Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung

Lösungsansätze für die Projektantenproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Als Vergaberecht bezeichnet man die Gesamtheit der Regeln, die ein öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Gütern und Leistungen beachten muss; Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung sind dessen zentrale Grundsätze.

In Zeiten knapper werdender öffentlicher Mittel stehen die Zeichen aber…

Der Konzern im Vergabeverfahren

Eignung und Ausschluss verbundener Unternehmen im Spannungsfeld vergaberechtlicher Grundsätze und konzernspezifischer Wertungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Umgang mit konzernverbundenen Unternehmen stellt die Rechtsanwender regelmäßig vor besondere Herausforderung. Diese Herausforderungen resultieren aus dem Versuch, die rechtliche Selbständigkeit der einzelnen Konzerngesellschaften und ihre durch den Verbund bestehende wirtschaftliche Einheitlichkeit in gerechten…

Religionsgesellschaften und Vergaberecht

Zur Anwendung des Kartellvergaberechts auf die großen christlichen Kirchen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Auftraggeber sind ein in unserer Gesellschaft nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Bei Vergabe öffentlicher Aufträge haben sie deshalb, wenn der Auftrag bestimmte Schwellenwerte übersteigt, die Verfahrensvorschriften der §§ 97 ff. GWB einzuhalten.

Auch die beiden großen christlichen…

Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Öffentliche Auftraggeber sind bei der Beschaffung von Waren, Bau- und Dienstleistungen grundsätzlich zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet. Hinsichtlich größerer Aufträge ist dies im 4. Teil des GWB geregelt, durch den die europäischen Vergaberichtlinien umgesetzt werden. Ziel der Vergaberichtlinien ist es,…

Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche…

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre…

Rechtsschutz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in China und Deutschland

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Wirtschaft der Volksrepublik China befindet sich zur Zeit in der Umwandlungsphase von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. In diesem Rahmen hat sich ein öffentliches Auftragswesen entwickelt. Dabei begegnet der Staat als Marktteilnehmer Problemen wie Korruption und wirtschaftlichen Fehlentscheidungen. Hier…

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die…