Öffentliche Hand
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Dominic Poster
Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand
Studien zur Rechtswissenschaft
Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in einen gefährlichen „Strudel“ […]
Bastian Lampert
Einflussnahme auf Aufsichtsratsmitglieder durch die öffentliche Hand als Gesellschafterin
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Aktienrechtsnovelle 2012
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Im Zuge der Aktienrechtsnovelle 2012 sah der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums eine Änderung von § 394 AktG vor: Durch Satzung sollte bestimmt werden können, dass Aufsichtsratssitzungen von Gesellschaften, an denen eine Gebietskörperschaft beteiligt ist, öffentlich abgehalten werden können. Zudem sollte auch die […]
Katrin Raabe
Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]
Philipp Haas
Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.
Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu […]
Stephan Canz
Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Wandel
Eine systematische Untersuchung der europarechtlichen und nationalen Vorgaben
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Für die Umsatzbesteuerung des öffentlichen Sektors existieren komplexe Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) und im nationalen Recht. Canz stellt die komplizierten systematischen Zusammenhänge zwischen Richtlinienrecht und den nationalen Besteuerungsregelungen im Umsatz- und Körperschaftsteuerrecht dar. Außerdem […]
Anne-Katharina Keyser
Public Private Partnership und Steuern
Die Sicht der öffentlichen Hand
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Seit Mitte der 1990er Jahre ist eine zunehmende Verbreitung von langfristigen und umfassend angelegten öffentlich-privaten Kooperationen festzustellen, für die sich der Begriff Public Private Partnership (PPP) eingebürgert hat. Dieses Buch ist der Frage gewidmet, ob PPP Beschaffungen der öffentlichen Hand steuerlich schlechter gestellt sind als […]
Hendrik Möllers
Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin
Studien zur Rechtswissenschaft
Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser […]
Nadine Zurheide
Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche Unternehmen und Monopole abgeschafft […]
Tim Bracksiek
Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten
Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte steuerliche Querverbund, ist […]
Mathias Poppen
Der Wettbewerb der öffentlichen Hand
Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer […]