Wissenschaftliche LiteraturÜbertragungJura

Sandra Figgen

Die Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform

Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die…

Julia Schichmann

Reorganisation: Übertragung der Gesellschaftsanteile an der schuldnerischen Gesellschaft im Insolvenzplanverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf einer der vielen Reorganisationsmöglichkeiten im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens. Die Übertragung der an der schuldnerischen Gesellschaft gehaltenen Gesellschaftsanteile an einen Dritten bietet zahlreiche Vorteile im Vergleich zu dem debt equity swap, wirft aber…

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen.…

Isabel Skara

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen…

Eva Seydewitz

Ertragsteuerliche Organschaftsstrukturen im Kontext grenzüberschreitender unternehmensstrategischer Transaktionen (Anteilsübertragungen, Reorganisationen, Umwandlungen)

Kritische Würdigung und Gestaltungsüberlegungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der stetig wachsenden Globalisierung stehen Unternehmen vor der Herausforderung dem internationalen Wettbewerb standzuhalten und damit einhergehend ihre Gesellschaftsstruktur ggfs. grenzüberschreitend auszuweiten. Ist in dem Vorgang eine ertragsteuerliche Organschaft eingebunden, kann in Anbetracht der…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…

Theodor Lühr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Zur Erreichung der hochambitionierten Ziele müssen zwangsläufig…

Gregor Weimer

Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz

Eine Untersuchung zur steuerbilanziellen Behandlung von Verpflichtungsübertragungen durch befreiende Schuldübernahme, Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme unter besonderer Berücksichtigung des §5 Abs. 4a EStG und der Neuregelungen in §4f und §5 Abs.

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund befürchteter Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu den Neuregelungen in § 4f und § 5 Abs. 7 EStG geführt hat.

Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum…

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist.…