Wissenschaftliche LiteraturÖffentliches RechtJura

Niclas Stemplewski

Wirtschaftsaktivitäten des Staates und des gemeinnützigen Sektors unter besonderer Berücksichtigung der ertragsteuerlichen Behandlung

mit Vergleich zum Steuersystem Australiens

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung setzt sich mit dem seit über einem Jahrhundert übernommenen Dogma auseinander, dass die Erträge erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten der Öffentlichen Hand (Betriebe gewerblicher Art) und des Dritten Sektors (wirtschaftliche Geschäftsbetriebe) besteuert werden müssen. [...]

Claudia Giesswein

Die Verfassungsmäßigkeit des Scoringverfahrens der Schufa

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Scoringverfahren ist in der heutigen Zeit in jedem Wirtschaftsbereich anzutreffen. Die Rechtsgrundlage für das Scoringverfahren fand bis zum 1. 4. 2010 in einem Vertrag zwischen dem den Scorewert berechnenden Unternehmen und seinen Vertragspartnern bzw. in den allgemeinen Geschäftsbedingungen des den Scorewert…

Thomas Horst

Zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Hochschulgesetzes NRW über den Hochschulrat

Schriften zum Hochschulrecht

Am 1.1.2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz (HFG) für Nordrhein-Westfalen und damit auch das Hochschulgesetz (HG NRW) als maßgeblicher Bestandteil des HFG in Kraft getreten.

Zentrale Merkmale des neuen Gesetzes sind die Verselbständigung der Hochschulen als Körperschaften des öffentlichen Rechts…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die…

Janis Mathilda Baumert

Die Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst

auf Grundlage von §18 TVöD (Bund) und dem LeistungsTV-Bund

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Durchführung der Tarifreform des öffentlichen Dienstes, die am 01.10.2005 durch Inkrafttreten des "Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes" (TVöD) ihren vorläufigen Höhe- und Endpunkt erreichen sollte, führten die entsprechenden Tarifvertragsparteien ein für den öffentlichen Dienst progressives Entgeltsystem…

Natalia Anisimova

Regionalwahlen als Ausdruck vertikaler Gewaltenteilung in Russland und in Deutschland

Defizite und Verbesserungsvorschläge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In dem modernen Rechtsstaat nehmen die Wahlen für das „Selbst-Abfinden“ der Bürger und die Gestaltung der Gesetzgebungsorgane die zentrale Stellung ein. In diesem Buch widmet sich die Autorin, die sich seit mehreren Jahren mit dem deutschen und ausländischen Verfassungsrecht bzw. der Rechtsvergleichung befasst,…

Zhongxia Li

Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China

Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung

Studien zur Rechtswissenschaft

In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich…

Kilian Kasperek

Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot

Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner…

Rolf Stober / Stephan Kochen (Hrsg.)

Kooperationsvereinbarungen zwischen Polizei, Sicherheitsdiensten und Unternehmen

Bund, Länder, Kommunen

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Der Band stellt die zahlreichen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene abgeschlossenen Grundsatzerklärungen und Vereinbarungen zwischen Polizei, Sicherheitsverbänden und Sicherheitsdienstleistern zusammen. Die Bestandsaufnahme gewinnt vor dem Hintergrund an Bedeutung, dass die Konferenz der Innenminister und…

Simon Marschke

Der Gebietserhaltungsanspruch

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Anerkennung des Gebietserhaltungsanspruchs hat seit den Grundsatzurteilen des BVerwG in den Jahren 1993 und 1996 den Nachbarschutz im Innenbereich erheblich erweitert. Er beruht auf der Erkenntnis, dass Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung zwingend drittschützend sind, soweit ihnen ein…