Wissenschaftliche LiteraturÖffentliches RechtPolitik

Lucia Budjarek

Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel

Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des…

Jakob Michael Stasik

Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.

Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung…

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen.…

Bernhard Magg

Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das "Vierte Finanzmarktförderungsgesetz" vom 1. April 2003 sowie das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt. Die Studie ist der Frage gewidmet,…

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…

Sviatlana Stepien

Die Stellung des Präsidenten gemäß der Weimarer Reichsverfassung, der Verfassungen Belarus von 1994 und 1996 sowie der Verfassung Russlands

Eine rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die politischen Umbrüche am Anfang und am Ende des 20. Jahrhunderts führten u.a. zum Zusammenbruch des Kaiserreiches sowie der Sowjetunion. Eine bedeutende Gemeinsamkeit der Regierungssysteme des Kaiserreichs und der Sowjetunion war die Konzentration umfangreicher exekutiver Befugnisse bei einer politischen…

Lena Larissa Steinmayer

Der neue Informationsbestand des BKA

Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]

Heinrich Amadeus Wolff

Das Schichtplanmodell der bayerischen Vollzugspolizei im Lichte der europäischen Arbeitszeitrichtlinie

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die europäische Arbeitszeitrichtlinie sieht eine Reihe von Mindestgarantien im Bereich der Arbeitszeit vor, die weitgehend auch für Beamtinnen und Beamte gelten. Viele Schichtplanmodelle des öffentlichen Dienstes stehen zu diesen Garantien in Widerspruch. Die Arbeitszeitrichtlinie enthält aber eine ganze Reihe…

Marc Wagner

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des…

Annekatrin Paul

Möglichkeiten und Grenzen der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Lässt das Grundgesetz zu, dass menschliches Leben zu Forschungszwecken verwendet wird? Diese Frage stellt sich, wenn man sich der Diskussion um das Für und Wider der Forschung an embryonalen Stammzellen und des therapeutischen Klonens von der juristischen Seite her nähert. Bei beiden Methoden wird menschliches…