Wissenschaftliche LiteraturÖffentliche OrdnungPolitik

Dirk Emunds

Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte.…

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…

Tim Sterzenbach

Reformaufgaben im Rahmen einer Neuordnung der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Verkehrspolitik in Forschung und Praxis

Dr. Tim Sterzenbach legt mit dieser Studie erstmals ein konsistentes Reformkonzept für die ÖPNV-Finanzierung und -Organisation in Deutschland vor. Seine Studie liefert die Herleitung eines ÖPNV Finanzierungs- und Organisationskonzeptes, das sich von sämtlichen bisher offerierten Modellen grundlegend unterscheidet…

Martin Brockhausen

Der Rechtsschutz in Verwaltungssachen vor den Berufsgerichten der Rechtsanwälte

Eine Untersuchung als Beitrag für eine notwendige Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Der Rechtsschutz in Verwaltungssachen spielt heutzutage in der Rechtswissenschaft keine besonders herausragende Rolle mehr, weswegen es kaum vertiefte neuere Untersuchungen zu diesem Thema gibt. Soweit sich Autoren jedoch bisher damit befasst haben, überwiegen die Kritik am momentanen Regelungszustand und der Ruf…

Hendrick Stoeckert

Sozialpolitische Ideen im klassischen Liberalismus – ein Streifzug von Locke bis Hobson

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Es wird immer wieder behauptet der (Neo-)Liberalismus sei sozial kalt und würde in der freien Marktwirtschaft das Allheilmittel in der Armutsbekämpfung sehen. Aber wieviel Wahrheitsgehalt steckt in dieser These? Der Verfasser untersucht deshalb anhand der Originalquellen von prominenten Vertretern die…

Lemma Yifrashewa Betru

Kommunale Selbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Äthiopien hat eine langjährige staatliche Kontinuität. Äthiopien feierte seine zweitausend Jahre bzw. Millenium erst am 12. September 2007, da Äthiopien seinen eigenen julianischen Kalender hat. Äthiopien ist auch wegen seiner traditionellen Unabhängigkeit von den Kolonialmächten wohlbekannt. Äthiopien hatte seine…

Bernhard Magg

Der verfassungsrechtliche Schutz des Bankgeheimnisses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Jüngere Entwicklungen in der Gesetzgebung, namentlich das "Vierte Finanzmarktförderungsgesetz" vom 1. April 2003 sowie das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" vom 23. Dezember 2003, haben zu weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten des Staates auf private Kontodaten geführt. Die Studie ist der Frage gewidmet,…