Wissenschaftliche LiteraturÖffentliche mittelJura
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Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB
Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts
Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen…
EuroparechtFörderungKleine und mittlere UnternehmenLoslimitierungLosteilungMittelstandMittelstandsförderungÖffentliche AuftragsvergabeUnterschwellenrechtsschutzVergaberechtVerwaltungsrechtInverkehrbringen und Überwachung von Schönheitsnahrungsergänzungsmitteln (Nutricosmetics) nach deutschem und US-amerikanischem Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Während seitens der Nahrungsmittelhersteller bisher vornehmlich auf den gesundheitlichen Aspekt der Nahrung abgestellt wurde, um den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden, wird in jüngster Zeit dem Trend entsprochen, lange schön und jung auszusehen. Mittlerweile gibt es Produkte, die dafür sorgen sollen,…
AußenwirtschaftsrechtBeauty FoodDeutschlandEUInverkehrbringenLebensmittelkontrolleLebensmittelrechtNahrungsergänzungsmittelNutricosmeticsÖffentliches RechtSchönheitsnahrungsergänzungsmittelUSAMittelstandsförderung im Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kaum ein politisches Ziel wird in Deutschland mit derart vielen positiven Assoziationen verbunden wie die Förderung des Mittelstands. In der wirtschaftspolitischen Debatte wird er als Allgemeinplatz geradezu reflexhaft verwendet. Seit der europäisch veranlassten Kodifizierung des Vergaberechts in Deutschland im…
Bieter- und ArbeitsgemeinschaftenEuroparechtFörderinstrumenteLoslimitierungLosvergabeMittelstandsförderungÖffentliches RechtUntervergabeVergaberechtVergaberechtsschutzVergaberichtlinienInformations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse
Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig. [...]
Art.5 Abs.1 Satz1 GGBehördeGrundrechteInformationsansprücheMedienÖffentliche Aufgabe der PresseÖffentliche HandPressefreiheitRechtswissenschaftVerfassungsunmittelbarer AuskunftsanspruchVerwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendungWirtschaftsaktivitäten des Staates und des gemeinnützigen Sektors unter besonderer Berücksichtigung der ertragsteuerlichen Behandlung
mit Vergleich zum Steuersystem Australiens
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung setzt sich mit dem seit über einem Jahrhundert übernommenen Dogma auseinander, dass die Erträge erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten der Öffentlichen Hand (Betriebe gewerblicher Art) und des Dritten Sektors (wirtschaftliche Geschäftsbetriebe) besteuert werden müssen. [...]
AustralienBetriebe gewerblicher ArtDr. Stephan SchauhoffDritter SektorErtragsteuerGemeinnützige UnternehmenMittelverwendungÖffentliches RechtÖffentliche UnternehmenProf. Dr. Rainer HüttemannProf. Dr. Roma SeerStaatSteuersystemWettbewerbsgleichheitWirtschaftlicher GeschäftsbetriebSteuerung des Verhaltens von Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht?
Ein Beitrag zur Verhinderung einer Verschwendung von Steuergeldern unter besonderer Berücksichtigung des Untreuetatbestandes
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Finanzsituation in Deutschland ist prekär. Die Gesamtverschuldung der Bundesrepublik liegt derzeit bei über 1.500.000.000.000 Euro. Es gilt daher – neben drastischen Sparmaßnahmen – auch eine Verschwendung von öffentlichen Haushaltsmitteln zu verhindern. Dabei ist zum einen die Frage von Bedeutung,…
HaushaltsmittelKommunales HaushaltsrechtRechtswissenschaftSteuerungUntreueVerschwendungVerwaltungsreformDas Direktionsrecht des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Werk setzt sich mit der Reichweite und den Grenzen des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts im öffentlichen Dienst auseinander. Der Aufhänger für diese Arbeit waren die Umsetzung sowie die Auswirkungen von Verwaltungsveränderungen auf die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Hierbei wurden die…
DirektionsrechtNeuere PersonalgestaltungsmittelÖffentliches DienstrechtPersonalgestaltungPersonalsteuerungRechtswissenschaftStellenpool-ModellTV-LTVöDUnterscheidung Angestellte-ArbeiterUnterscheidung Arbeitnehmer-BeamterInnovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor
Zur rechtlichen Steuerung der Generierung und Verarbeitung von Risiko- und Folgewissen unter gesonderter Berücksichtigung von Modifizierungspotenzialen des Produkthaftungsrechts –
dargestellt am Beispiel nanotechnologisch behandelter Verbraucherprodukte
Studien zur Rechtswissenschaft
Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“…
ChemikalienrechtHaftungInnovationInnovationsrechtInnovationsverantwortungKosmetikrechtLebensmittelrechtNanomaterialienNichtwissenÖffentliches RechtProdukthaftungsrechtProduktsicherheitsrechtRechtswissenschaftRisikowissenRisikowissensarbeitVerbraucherproduktVorsorgeprinzipWissensgenerierungZivilrechtÖffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert.…
BeihilferechtBreitbandversorgungDaseinsvorsorgeEnergieversorgungFinanzmärkteGesundheitswesenGlasfaserausbauPolitikwissenschaftPostdienstePrivatisierungRechtswissenschaftSchieneSchienenverkehrUniversaldiensteVergaberechtWirtschaftswissenschaft