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Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleMarkus Schwipper
Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen…
ÄußerungsrechtArbeitnehmervertreterArbeitsrechtBetriebsmitgliedBetriebsratGrundrechtsfähigkeitInsiderinformationenMeinungsfreiheitÖffentlichkeitParteipolitikPresseerklärungVerschwiegenheitspflichtSonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]
Art. 8 GGBay Vers GDemonstrationDrittbetroffeneDrittschutzGrundrechteGrundrechtskollisionKriterienkatalogÖffentliche MeinungsbildungÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtNina Stickler
Informationsfreiheit im Hinblick auf die Finanzverwaltung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte.
Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden…
AkteneinsichtsrechtDatenschutzFinanzverwaltungInformationsfreiheitInformationszugangKontrolleÖffentliche Meinungs- und WillensbildungPartizipationPlanvolle NichtregelungSteuergeheimnisSteuerlistenTransparenzbestrebungVerändertes DemokratieverständnisBenjamin Bröcker
Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der…
Charlie HebdoDeutschlandEuropäische VerfassungenFrankreichGrundrechteJournalismusMeinungsfreiheitÖffentliches RechtPressebefugnissePresserechtQuellenschutzVerfassungVerfassungsrechtTobias Müller
Recht und Volksgemeinschaft
Zu den Interdependenzen zwischen Rechtspolitik und (instrumentalisierter) öffentlicher Meinung im Nationalsozialismus auf Grundlage der Lageberichte des Sicherheitsdienstes der SS
Die Arbeit stellt die Frage nach Wechselbeziehungen zwischen rechtspolitischen Maßnahmen im Nationalsozialismus und den hierauf folgenden oder aber diesen Maßnahmen vorangehenden Stimmungen und Haltungen der deutschen Bevölkerung.
Die hierfür notwendige Quellenbasis wird vornehmlich auf der Grundlage der von…
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