Wissenschaftliche LiteraturÖffentlich-rechtlichJura
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtGestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrechtDer Fußball als Teil des Grundversorgungs- und Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
So außergewöhnlich der jüngste Titelgewinn der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Brasilien auch ist, so selbstverständlich scheint die Fußballberichterstattung im deutschen Rundfunk zu sein. Insbesondere während Welt- und Europameisterschaftsendrunden ist eine exklusive und…
ErwerbsberechtigungFunktionsauftragFußballFußballberichterstattungGrundversorgungKostenintensivÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRRundfunkanstaltenRundfunkbeitragRundfunkfreiheitÜbertragungsrechteVerwertungsrechteDie kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und…
12. RÄStV12. RundfunkänderungsstaatsvertragKommerzielle TätigkeitenÖffentlich-rechtliche FernsehanstaltenÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRundfunkrechtRundfunkstaatsvertragWirtschaftliche Aktivitäten§ 16a RStVDer öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung
Geben ist öffentlich-rechtlicher denn Nehmen – Darf und/oder muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk exklusive Sportberichterstattung anbieten?
Mit seiner Studie "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung" reiht sich der Autor nur auf den ersten Blick unauffällig in die große Schar der Abhandlungen ein, die der Frage nach einem anstaltseitigen Umgang mit Sportlizenzen nachgehen. Im Fokus dieses Manuskriptes steht nämlich nicht…
BeihilfeExklusive SportrechteFinanzierungFunktionsauftragGrundversorgungMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRPostregulierende KomplementärgrundversorgungPrivatfunkRadioRechtswissenschaftRundfunkfreiheitRundfunkgebührenRundfunkstaatsvertragSportberichterstattungSportübertragungTVDas Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und…
ARDARD-GrundsätzeDritte ProgrammeGegendarstellungGemeinschaftsprogrammeMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRPersönlichkeitsschutzRechtswissenschaftRundfunkrechtZDF§ 8 ARD-StaatsvertragRechtsfragen der Erst- und Zweitverleihung des öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Autorin befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Körperschaftsstatus gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 5 S. 2 WRV, der allen antragstellenden Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften unter bestimmten Voraussetzungen offensteht. Untersucht werden dabei einerseits bereits bekannte Probleme der…
AusstrahlungswirkungBundesstaatBundesstaatsrechtErstverleihungKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusÖffentlich-rechtliche KörperschaftÖffentlich-rechtliche ReligionsgemeinschaftenÖffentliches RechtReligionsgemeinschaftenReligionsrechtVerleihungsaktZeugen JehovasZweitverleihungDer öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform
Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der…
AnwendbarkeitGesetzesbindungInhaltskontrolleÖffentlich-RechtlichPrivatautonomieRechtswissenschaftSchuldrechtsreformVertragVertragsfreiheitVertragsrechtVerwaltungsrecht§ 62 VwVfGNachfolge und Haftung des Fiskus beim gesetzlichen Erbrecht des Staates
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Staat steht gemäß § 1936 BGB am Ende der gesetzlichen Erbfolge. Schlagen alle vorrangig berechtigten Erben die Erbschaft aus oder wird kein Erbe ermittelt, erbt das Land in welchem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte. Als gesetzlicher Erbe ist das Land Zwangserbe, da es die Erbschaft nicht ausschlagen…
ErbenhaftungErbrechtFiskalerbschaftFiskusHaftungsbeschränkungHoheitsträgerNachlassverbindlichkeitenÖffentlich-rechtliche VerbindlichkeitenÖffentliches RechtPolizeipflichtSanierungStaatserbrechtZustandsverantwortlichkeitZwangserbschaft§ 1936 BGBDas System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…
BegünstigungBeihilfeDienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEuropäisches WettbewerbsrechtGebührenfinanzierungGemeinschaftsrechtGEZGrundversorgungsauftragÖffentlich-rechtlicher AuftragÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkanstaltenRundfunkgebührenStaatliche Mittel