Tobias ZuberDas Antidumpingrecht und die Nichtmarktwirtschaft der Volksrepublik China
Eine Rechtsanalyse aus europäischer Perspektive
Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht, Band 4
Hamburg 2017, 232 Seiten
ISBN 978-3-8300-9286-5 (Print) |ISBN 978-3-339-09286-1 (eBook)
Rezension
[...] lm Ergebnis bestätigt Zuber, dass die Anwendung des Antidumpingrechts im Falle Chinas weiterhin in vielen Fällen gerechtfertigt sein dürfte. Allerdings benennt er auch die Lücken des Antidumpingrechts und behandelt insbesondere die definitorischen Schwierigkeiten ausführlich. Dankenswerterweise geht der Verfasser in einem Epilog [...] auf die Entwicklung nach Abschluss der Arbeit ein, so dass die gesamte Arbeit, besonders bezogen auf die Beziehungen EU- China, einen guten Einblick in die gegenseitige Antidumpingpolitik eröffnet und dabei zugleich die Frage der Etikettierung von Chinas Wirtschaft als „Nichtmarktwirtschaft“ diskutiert.
Zum Inhalt
Der Nichtmarktwirtschaftsstatus der Volksrepublik China im bilateralen Handel und im System der Welthandelsorganisation ist seit über 15 Jahren eines der am kontroversest diskutierten Themen im Bereich des Antidumpingrechtes und im internationalen Wirtschaftsrecht generell. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob der VR China der Status einer Marktwirtschaft bereits im Dezember 2016 allein wegen eines Paragraphen im entsprechenden WTO-Aufnahmeprotokoll zu gewähren sei. Kritiker der aktuellen europäischen und internationalen Antidumpingpolitik gegenüber der VR China halten eine Anerkennung sowohl aus rechtlichen als auch aus volkswirtschaftlichen Gründen für geboten. Seit dem WTO-Beitritt der VR China 2001 würden deren Markt- und Wettbewerbsbedingungen eine freie und mit den westlichen Wirtschaftssystemen vergleichbare Preisbildung gewährleisten. An dieses Argument anknüpfend wird sogar grundlegend die Existenzberechtigung des Antidumpingrechtes als trade defence instrument angezweifelt. Die entsprechenden Sachverhalte könnten sachgerechter über eine Substituierung durch das Kartellrecht erfasst werden.
Diese Schrift liefert eine systematische völkerrechtliche Analyse des entsprechenden WTO-Rechtes. Neben der dogmatischen Einordnung wird die Materie jedoch auch in ihrem politischen Kontext und vor ihrem volkswirtschaftlichen Hintergrund beleuchtet. Der Autor setzt sich hierbei mit den zentralen Kritikpunkten an der aktuellen europäischen und internationalen Antidumpingpraxis gegenüber der VR China auseinander und erstellt auf der Grundlage dieser Analyse eine Prognose für sich abzeichnende Entwicklungen und mögliche Lösungsansätze.
Schlagworte
AntidumpingAntidumpingrechtChinaDispute Settlement SystemEuropaEuroparechtInternationales WirtschaftsrechtKartellrechtNichtmarktwirtschaftRechtsanalyseTrade Defence InstrumentsVölkerrechtWiener VertragsrechtskonventionWirtschaftssystemWTOIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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