Icon eBook

Senden Sie uns eine eBook-Anfrage

Sie können diesen Titel als eBook erwerben

Falls Sie die Konditionen für den Erwerb des eBooks erfahren möchten, senden Sie uns bitte Ihre Email-Adresse und wir melden uns bei Ihnen.

Dissertation: Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Die dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs

Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der nichtberechtigte Patentinhaber Dritten eingeräumt hat. Weiter ist unklar, nach welchen Vorschriften sich der Ersatz von Verwendungen…


Anführungszeichen

Bitte kontaktieren Sie mich wie folgt: (* Pflichtfelder)

Hochschulangehörigen geben wir nützliche Hinweise zu interessanten Erwerbungsmöglichkeiten unserer Bücher.
Mit dem Absenden des Formulars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für den Zweck der Erstellung Ihres Angebots zu. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Weiteres in der Datenschutzerklärung.
Nach oben ▲