Yi GuoChinapolitik der Bundesrepublik Deutschland von 1998 bis 2009

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Seit der Reform- und Öffnungspolitik Chinas 1978 vollzieht sich parallel mit der allseitigen Entwicklung des Landes eine kontinuierliche Veränderung der Bedeutung Chinas für die westliche Welt, die zurzeit als „herausragend“ für die Bundesrepublik Deutschland bezeichnet wird.

In den Augen vieler Beobachter wird China in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle in den internationalen Beziehungen spielen. Der Austausch zwischen China und den westlichen Ländern ist einerseits in den letzten drei Jahrzehnten auf allen Gebieten stets intensiviert worden, andererseits wurden die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen Chinas verstärkt im Westen diskutiert, die häufig Meinungsunterschiede ausgelöst haben. Die westlichen Reaktionen auf den Aufstieg Chinas sind gemischt. Der wirtschaftliche Aufstieg und die damit verbundene Armutsbekämpfung Chinas wurden einerseits begrüßt und anerkannt, andererseits wurde die befürchtende Stimme immer lauter, dass der aufstrebende Prozess der Volksrepublik zunehmend als eine Konkurrenz um Ressourcen auf den Weltmärkten ernstgenommen werden solle bzw. müsse.

Seit Jahrzehnten befinden sich sowohl Deutschland als auch China in der Phase der eigenen Neu-Positionierung auf der Weltbühne. Deutschland hat nach der Wiedervereinigung sich aktiv um die europäische Integration und die Verstärkung der eigenen Einflüsse bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen bemüht. China hat gleichzeitig eine wichtige Entwicklungsphase erlebt, in der das Land die innen- sowie außenpolitischen Richtlinien an die neue wirtschaftliche und politische Rolle des Landes aktiv oder passiv anpassen musste. Dabei handelte es sich für China in vielerlei Hinsicht um einen Prozess, in dem China in den internationalen Beziehungen viel öfter auf fremde Anreize reagierte als eigenständig agierte.

Vor dem Hintergrund der verstärkten Globalisierung ist es mittlerweile unumstritten geworden, dass China als das bevölkerungsreichste Land der Erde und eine der wichtigsten Volkswirtschaften der Welt ein unentbehrlicher Partner bzw. „ein zentraler Machtfaktor“ bei der Bewältigung der globalen Probleme gilt. Die Tatsache, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen zu dem aktivsten und intensivsten Austausch zwischen China und den westlichen Ländern zählen, belegt, dass die deutschen Regierungen nach der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der Volksrepublik 1972 den Wiederaufstieg Chinas ernstgenommen und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in vielen wichtigen Bereichen politisch bewusst gefördert haben.

Diese Zusammenarbeit ist um den Jahrtausendwechsel so lebhaft und fruchtbar geworden, dass die damaligen chinesisch-deutschen Beziehungen in der Regierungsperiode der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 von vielen chinesischen Beobachtern als eine Blüte bezeichnet wurden. Allerdings folgte der rot-grünen Regierungszeit eine Phase der bilateralen Beziehungen, in der die politischen Strategien und Handlungen Deutschlands gegenüber China heftige Diskussionen und Kritiken in China ausgelöst haben. Diese Phase kam bei vielen chinesischen Wissenschaftlern als ein Umbruch der bilateralen Beziehungen an und zeichnete sich im Diskurs durch die werteorientierte Chinapolitik der Großen Koalition von 2005 bis 2009 aus.

Auf der Annahme, dass erstens, die chinesisch-deutschen Beziehungen in der rot-grünen Regierungsperiode und in der Regierungszeit der Großen Koalition sowohl im wissenschaftlichen Diskurs als auch in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit gefunden haben und wurden häufig miteinander verglichen wurden; zweitens, als ein aktuelles und viel diskutiertes Gebiet die Beziehungen zwischen den beiden Ländern 1998 bis 2009 und der gegenseitige strategische außenpolitische Umgang zwischen ihnen bisher noch nicht von einer größeren Studie thematisiert wurden, beruht die Motivation für diese Untersuchung.

In den Vordergrund wird also nicht nur die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen in den Jahren 1998 bis 2009 gestellt, sondern es wird auch versucht, die Einflussfaktoren für diese Entwicklung in Hinsicht auf die politisch-strategischen Überlegungen und Umsetzungen zu beleuchten. Daher kann die Untersuchung im engeren Sinne als Auseinandersetzung mit der deutschen Chinapolitik im erforschten Zeitraum, im weiteren Sinne auch als die Auseinandersetzung mit den bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland unter Einfluss der Chinapolitik der Regierungsperioden jeweils unter Schröder und Merkel verstanden werden.

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