Simone Groß Gesetzliche Krankenkassen in der Krise und Insolvenz

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Gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und unterliegen grundsätzlich dem Sozialrecht. Seit über 120 Jahren wird, diskutiert, ob gesetzliche Krankenkassen insolvenzfähig sind und die Vorschriften der Insolvenzordnung ohne Modifikationen Anwendung finden.

Der Gesetzgeber hat dieser Diskussion im Jahre 2010 ein Ende gesetzt, indem er alle gesetzlichen Krankenkassen für insolvenzfähig erklärt hat. Dabei war ihm bewusst, dass aufgrund des Spannungsverhältnisses zwischen Sozial- und Insolvenzrecht die Vorschriften der Insolvenzordnung nicht ohne jegliche Modifikation angewendet werden können.

Vor diesem Hintergrund untersucht das Werk, ob die vom Gesetzgeber eingeführten Sonderregelungen ausreichen und inwieweit die Vorschriften der Insolvenzordnung anwendbar sind.

Das Werk enthält zunächst eine Einführung in das System der gesetzlichen Krankenversicherung. Es werden die Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenkassen, die ursprüngliche Rechtslage sowie die einzelnen gesetzlichen Änderungen geschildert.

Anschließend werden die Maßnahmen dargestellt, die einer Krankenkasse zur Vermeidung einer Insolvenz zur Verfügung stehen.

Sodann werden, sich am Ablauf eines Insolvenzverfahrens orientierend, die Besonderheiten und Modifikationen des Insolvenzverfahrens einer Krankenkasse dargestellt.

Schließlich wird untersucht, ob die Intention, die der Gesetzgeber mit der Einführung verfolgte, erreicht wird.