Doktorarbeit: Die automatische Kennzeichenfahndung

Die automatische Kennzeichenfahndung

Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz

AFV, AKLS, ANPR, Doppelfunktionale Maßnahmen, Doppelfunktionalität der Polizei, Fahndungsmaßnahme, Kennzeichenerfassung, Kennzeichenfahndung, KFZ-Scanning, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Polizeirecht, Strafprozessrecht

Zum Inhalt

Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der Länder Hessen und Schleswig-Holstein in ihrer damaligen Ausgestaltung für verfassungswidrig, woraufhin mehrere Landesgesetzgeber die bestehenden Regelungen zur automatischen Kennzeichenfahndung überarbeitet, aufgehoben oder erstmals eingeführt haben.

Gleichwohl wurde die Maßnahme in der juristischen und kriminologischen Literatur bislang kaum behandelt. Wissenschaftliche Abhandlungen gibt es wenige, empirische oder rechtsvergleichende Studien suchte man vergebens. Mit der Studie wird diese Lücke geschlossen und die automatische Kennzeichenfahndung umfassend beleuchtet.

Zentrale Frage dieser Studie ist, ob und in welchem Umfang der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesesystemen nach deutschem Verfassungsrecht zulässig ist. Dabei werden die bestehenden Landes- und Bundesregelungen einander gegenübergestellt und auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft. Zudem wird der Blick auf verschiedene ausländische Rechtsordnungen sowie den dortigen Umgang mit der automatischen Kennzeichenfahndung geworfen.

Eingebettet in die Problematik der automatischen Kennzeichenfahndung wird in der Studie zudem die Doppelfunktionalität der Polizei erörtert. Insbesondere wird dargestellt, weshalb eine Zuordnung doppelfunktionaler Maßnahmen zum Bereich der Gefahrenabwehr oder des Strafprozessrechts nach deutschem Recht unabdingbar ist und auf welche Weise eine solche erfolgen kann.

Zur Autorin

Die Autorin studierte Jura an den Universitäten Freiburg und Helsinki (Finnland). Ihr Schwerpunkt lag dabei im Bereich des empirisch-pönologischen Strafrechts. Zudem absolvierte sie eine Zusatzausbildung für europäisches, internationales und ausländisches Recht. Von September 2009 bis März 2011 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht tätig. In diesem Rahmen entstand auch die Studie.



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