Katrin Lehmann Segmentäre Sozialstrukturen und demokratische Staatsbildungsprozesse

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Die Autorin analysiert vor dem Hintergrund einer ausführlichen Übersicht über Prämissen und Thesen der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung das Theorem vom demokratischen Frieden und die Frage, ob dieses Theorem auf die vielfach zu findenden Grauzonen- oder Hybridregime anwendbar ist.

Als Beispiel für ein solches Grauzonenregime werden die Paschtunenstämme im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet untersucht. Es werden die Rahmenbedingungen und Hürden auf dem Weg demokratischer Staatsbildung beschrieben. Aus dieser Untersuchung werden dann Probleme der außen- und sicherheitspolitischen Strategien abgeleitet.

Es wird festgestellt, dass das Hauptproblem in der Annahme liegt, dass demokratisches Statebuilding aufgrund ideengeschichtlicher Traditionen des euroatlantischen Raums zentrales Instrument der Sicherheitspolitik des Westens ist. Darauf beruht die Überzeugung, dass ein Mehr an Sicherheit nur durch ein Mehr an Demokratisierung konfliktiver Gesellschaften erreicht werden kann. Das setzt jedoch die irrige Vorstellung voraus, dass Transformationsprozesse nicht ergebnisoffen sind, sondern naturgemäß in einer klassischen Westminster-Demokratie enden. Dadurch wird faktisch ausgeschlossen, dass sich zwischen Autoritarismus und vollständiger Demokratie eine Grauzone von hybriden Regimen etabliert, in denen sich traditionale und moderne Institutionen und Funktionslogiken vermischen. Das ist jedoch in der Praxis der Regelfall, sodass es hier zu einer Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols, zur Ausbildung paralleler und rivalisierender Macht- und Gewaltstrukturen und zur Destabilisierung staatlicher Steuerungsfähigkeit – kurz: zu der Entwicklung von failing oder failed States kommt, die die eigene Sicherheit, die der Nachbarn und schließlich die des internationalen Systems in Frage stellen.

Folgende Fragen werden daher erörtert: Warum scheitern demokratische Staatsbildungsprozesse? Welche Faktoren führen zu einer Hybridisierung und Destabilisierung staatlicher Systeme? Können hybride System stabilisiert werden? Ist in diesem Kontext das Westminstermodell von Demokratie überhaupt für unterschiedliche nicht-westliche kulturelle, soziale und ökonomische Strukturen und Voraussetzungen tauglich?

Die Antworten auf diese Fragen helfen, Defizite und Schwächen im theoretischen Gerüst des demokratischen Statebuildings aufzuzeigen und die Grenzen des Theorems vom demokratischen Frieden und vom politikwissenschaftlichen Transformationsparadigma zu verdeutlichen. Die Beschreibung der wandlungsresistenten politischen und gesellschaftlichen Strukturen der paschtunischen Stämme im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet macht deutlich, dass normative Begrenzungen den Blick auf tatsächliche Zusammenhänge verstellen.