Christian StrickmannPreiskalkulation nach den Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten

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Das externe Rechnungswesen unterlag in der Vergangenheit einem kontinuierlichen Reform- und Anpassungsprozess. Besonders hervorzuheben sind in dem Zusammenhang die Änderungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz oder aber auch die Internationalisierung infolge der IAS/IFRS. Demgegenüber ist das öffentliche Preisrecht bisher kaum überarbeitet und damit nicht an diese Entwicklungen angepasst worden, obwohl auch hier als Datengrundlage das externe Rechnungswesen heranzuziehen ist.

Ausgangspunkt der Studie ist somit die fehlende Berücksichtigung der Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen im Bereich des externen Rechnungswesens auf das öffentliche Preisrecht. Bisher hat keine Untersuchung der sich aus den Reformen ergebenden preisrechtlichen Implikationen stattgefunden. Aus diesem Grund werden zunächst unterschiedliche Regelungen des externen Rechnungswesens und die damit korrespondierenden konkreten Auswirkungen auf Kostenansätze im Sinne des Preisrechts dargestellt.

Vor diesem Hintergrund wird eine normative Handlungsempfehlung abgeleitet, welche konkrete Änderungen des Wortlauts der preisvrechtlichen Vorschriften suggeriert. Dabei werden zur Herleitung vornehmlich zentrale Grundsätze des öffentlichen Preisrechts herangezogen. Diese werden im Rahmen einer Nutzwertanalyse mit den dargelegten Auswirkungen der unterschiedlichen Rechnungsegungsvorschriften auf preisrechtliche Kostenansätze gespiegelt. Die Empfehlung führt folglich zu einer bestmöglichen Erfüllung der Intentionen des Verordnungsgebers, ermöglicht aber ebenso eine bisher nicht gegebene hohe Rechtssicherheit für die Anwender des öffentlichen Preisrechts.