Mona Helmi Die Tötungshemmschwelle als Indiz zur Begründung bedingten Vorsatzes

Zum Inhalt

Kaum eine Unterscheidung in der Dogmatik des Allgemeinen Teils des StGB ist so umstritten wie diejenige von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit. Besonders bedeutsam wird der Meinungsstreit beim bedingten Tötungsvorsatz.

Die Untersuchung richtet ihren Fokus hauptsächlich auf diesen Ausschnitt des Problems, weil gerade in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung sich am meisten der Kritik ausgesetzt hat. Zu Beginn der achtziger Jahre fand eine Argumentationsfigur Eingang in die einschlägige BGH-Rechtsprechung, die unter dem Topos der Hemmschwelle vor der Tötungshandlung bzw. vor dem Tötungsvorsatz geläufig geworden ist. Der Hemmschwellen-Topos begegnet einem, wenn auch seit Beginn des neuen Jahrhunderts nicht mehr in der Häufigkeit der vorangegangenen beiden Jahrzehnte, noch in ganz aktuellen Entscheidungen des BGH.

Die Verfasserin versucht eine Synthese der bisherigen Rechtsprechungskritik, und zwar unter den leitenden Fragestellungen, was der „state of the art“ der Literatur in punkto bedingter Tötungsvorsatz ist und ob sich darin eine Vorsatz-Bestimmung abzeichnet, die sich als eine praxistaugliche Alternative zur Hemmschwellen-Rechtsprechung des BGH empfiehlt.

Dabei setzt sie sich auch mit den neueren Auffassungen zu der Hemmschwellenargumentation der Rechtsprechung und Rechtslehre auseinander. Zudem untersucht sie die Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH auf die erstinstanzlichen Gerichte, insbesondere am Beispiel des Landgerichts Berlin. Die Verfasserin richtet daher ihr Augenmerk verstärkt auf die Praxisanwendung. Dabei verzichtet sie darauf, den vielen Theorien zum bedingten Vorsatz, die überwiegend nicht frei von Kritik sind, noch eine weitere hinzuzufügen.

Das Buch wird nicht nur wegen seiner praktischen Relevanz auf großes Interesse stoßen. Auch für die Rechtsprechung bietet es Denkanstöße.