Camelia Elena RatiuEU Soft Power at Its Best: Zur Leistungsfähigkeit der Europäischen Union als Demokratieförderer in Transformationsstaaten

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Inwiefern können externe Akteure innerstaatliche Demokratisierungsprozesse beeinflussen und zu ihrem Erfolg beitragen? Diese Frage erscheint im Hinblick auf die postkommunistische Transformation in Mittelosteuropa, aber auch auf die jüngsten Entwicklungen in der arabischen Welt brisanter denn je. Dennoch wurde bei der Untersuchung von Demokratisierungsprozessen in Transformationsstaaten die internationale Dimension lange Zeit vernachlässigt, und erst die Umbrüche in Ost- und Südosteuropa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts rückten diese Problematik stärker ins Blickfeld der Forschung.

Unter den internationalen Akteuren, die sich Demokratieförderung auf die Fahne geschrieben haben, kommt der Europäischen Union eine führende Rolle zu. Aufgrund ihrer einzigartigen Merkmale als politisches Gebilde, ihres Selbstverständnisses als Zivilmacht und Soft Power, sowie der großen Attraktivität, die sie auf Drittstaaten ausübt, erscheint eine Evaluation ihrer Rolle als externer Demokratieförderer besonders interessant. So besteht das Erkenntnisinteresse der Arbeit darin, die Leistungsfähigkeit der EU als externer Demokratieförderer anhand dreier Fallbeispiele aus Südosteuropa (Slowenien, Kroatien und Serbien) einer wissenschaftlichen Kritik zu unterziehen.

Hierfür werden zunächst die institutionellen und materiellen Grundlagen sowie Merkmale, Strategien und Instrumente der EU-Demokratieförderungspolitik allgemein herausgestellt. Innerhalb dieses Rahmens nimmt die EU-Erweiterungspolitik als besonderes Modell der Demokratieförderung eine privilegierte Stellung ein. Ihre Schlagkraft kam im Zuge bisheriger Erweiterungsrunden eindrucksvoll zur Geltung, sodass sich die EU von dieser Strategie nun auch in Südosteuropa den gleichen Erfolg erhofft. Nachdem die Autorin Grundzüge, Prinzipien und Instrumente der Erweiterungspolitik in der Westbalkanregion allgemein untersucht, wird problemorientiert auf die drei Fallbeispiele eingegangen und die jeweiligen Transformationsprozesse sowie der EU-Einfluss auf die unterschiedlichen Demokratisierungsbereiche analysiert. Dabei wird geprüft, inwiefern die EU ihre Demokratieförderungspolitik an die drei unterschiedlichen Kontexte flexibel anpassen konnte, wo ihre Stärken und Schwächen, Potenziale und Grenzen liegen, und unter welchen Bedingungen bzw. in welchem Maße sie auf die Transformationsprozesse Einfluss nehmen konnte. Die Ergebnisse der Untersuchung geben Aufschluss über die Beschaffenheit des externen Akteurs EU und die Relevanz des EU-Einflusses in Demokratisierungsprozessen.

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