Franz Schmalzgruber Rüstungskontrollregime in der Krise

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Die Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen stellt neben der Bekämpfung des internationalen Terrorismus derzeit die größte Herausforderung in der globalen Sicherheitspolitik dar. Da nukleare, biologische und chemische Waffen die tödlichsten Waffen weltweit darstellen, hat diese Problematik höchste Priorität.

Die drei Nichtverbreitungsregime für Massenvernichtungswaffen nehmen in dieser Problematik eine entscheidende Rolle ein, um eine unkontrollierte Proliferation von ABC-Waffen im Idealfall zu verhindern oder zumindest nachhaltig zu verlangsamen. Deshalb kommt der Effizienz dieser Regime eine entscheidende Rolle auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle zu.

Auch im 21 Jahrhundert besitzen Massenvernichtungswaffen trotz bestehender Nichtverbreitungsregime offenbar weiterhin eine „militärische Attraktivität“, obwohl sie die Existenz von Staaten und letztlich der ganzen Welt in Frage stellen. Dennoch gibt es eine ganze Reihe von Akteuren, die nach wie vor bereit sind, dieses riskante Unterfangen weiter zu betreiben und bewusst auf eine vertrauensvolle Kooperation im Rahmen von Rüstungskontrollregimen verzichten oder lediglich Vertragstreue vortäuschen.

Deshalb erscheint eine intensive Analyse der Nichtverbreitungsregime für Massenvernichtungswaffen, das heißt des Atomwaffensperrvertrags (NPT), der Bio- und Toxin-Waffen-Konvention (BTWC) und der Chemie-Waffen-Konvention (CWC) notwendig, um die Gründe und Motive für kooperationsfeindliches Verhalten aller im Bezug auf die Problematik relevanten Akteure aufzuzeigen. Anhand ausgewählter Fallstudien werden alle Akteurstypen und Faktoren analysiert, die für die Krise der Regime verantwortlich sind und ihre Effizienz negativ beeinflussen.