Navid Moztarzadeh Vertragliche Vorsorge zum Schutz des Treugebers

Zum Inhalt

Treuhandverhältnisse sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Zu groß ist das Bedürfnis nach ihnen. Dieses Bedürfnis hat seinen Ursprung vorwiegend in wirtschaftlichen Erwägungen, nämlich insbesondere in Sicherungs- oder Geheimhaltungsinteressen. Anders als in Rechtsordnungen manch anderer Länder sind Treuhandverhältnisse im Deutschen Recht nicht umfassend und ausdrücklich geregelt. Deshalb müssen bei ihrer Gestaltung die vorhandenen Regelungsinstrumente sorgfältig eingesetzt werden, damit eine interessengerechte Rechtslage entsteht. Besonders die Schaffung eines wirksamen Schutzes für den Treugeber ist eine vertragsgestalterische Herausforderung. Denn dessen Rechtsposition wird durch die Hingabe des Treuguts an den Treuhänder mindestens in formeller Hinsicht geschwächt.

Die Übertragung der schuldrechtlichen Beschränkungen des Treuhandvertrages auf die Verfügungsebene ist aufgrund des Trennungsprinzips nicht ohne weiteres und nur eingeschränkt möglich. Eine wichtige Rolle kann deshalb den im Gesetz vorgesehenen Bedingungsvereinbarungen zukommen, mit denen die Wirksamkeit eines Verfügungsgeschäfts an verschiedene, auch schuldrechtliche Tatbestände geknüpft werden kann.

Den verschiedenen möglichen Bedingungskonstruktionen wird in dieser Studie besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei werden mögliche Anknüpfungspunkte dargestellt und auf diese Weise Gestaltungsspielräume und Restrisiken aufgezeigt.