Anna-Luise Stille Europäische Prinzipien bei der rechtlichen Behandlung von Banküberweisungen

Zum Inhalt

Für diese umfassende Darstellung wurden deutsches, italienisches, französisches, englisches, österreichisches und Schweizer Recht ausgewertet, um gemeinsame europäischen Prinzipien bei der rechtlichen Behandlung von Banküberweisungen herauszuarbeiten. Dabei werden die europäischen Richtlinien (Überweisungsrichtlinie und Zahlungsdiensterichtlinie) dargestellt sowie ein Ausblick auf die Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie gegeben bzw. für die Überweisungsrichtlinie die geschehene Umsetzung in ausgewählten Mitgliedstaaten dargelegt. Erläutert wird ferner das Überweisungsrecht in diesen Mitgliedstaaten und der Schweiz, deren weiterbestehendes Recht von den Richtlinien vorausgesetzt wird.

Dabei werden gemeinsame europäische Prinzipien des Überweisungsrechts sichtbar herausgearbeitet und die Richtlinien samt ihrer Vorgeschichte verständlich gemacht. Diese Prinzipien sind für die künftige Befragung von Richtlinien und der Umsetzungsakte von großem Interesse, wenn es um die richtlinienkonforme Auslegung der mitgliedsstaatlichen Umsetzungsresultate geht. Die Materie ist insgesamt gut verständlich aufbereitet.

Dabei wird auch auf Bereiche des Überweisungsrechts eingegangen, die von den Richtlinien nur mittelbar berührt werden, namentlich die Erfüllungswirkung der Überweisung und die Ersatzfähigkeit von Folgeschäden, aber auch die kollisionsrechtliche Anknüpfung einer Überweisung, die gleichwohl einem Interesse an Rechtsharmonisierung unterliegen.