Franz Kurz Die Nuklearpolitik der „Schurkenstaaten“ nach dem Kalten Krieg

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Auf den ersten Blick schien es ganz einfach. Fünf Staaten ordnete Anthony Lake, damals Sicherheitsberater Präsident Clintons, 1994 der Gruppe der sogenannten „rogue states“ bzw. „Schurkenstaaten“ zu – namentlich handelte es sich um Nordkorea, Kuba, Iran, Irak und Libyen.

Dabei machte er in ihnen zwar eine Gefahr für die Sicherheit weltweit aus, zumal wenn sie in den Besitz von Nuklearwaffen gelangen würden. Gleichzeitig war Lake jedoch davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten durchaus in der Lage seien, Letzteres zu verhindern. Auch aus Sicht der Theorie schien diese Thematik recht einfach – wenngleich sie das genaue Gegenteil erwarten ließ. Als vergleichsweise kleine, international isolierte Mächte sahen sich die „rogue states“ mit den USA konfrontiert, die ihnen erklärtermaßen feindselig gegenüberstanden. Folgt man nun dem Neorealismus, wäre es wahrscheinlich, dass diese fünf Staaten versuchen, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen. Mehr noch: Nach Ansicht der meisten Autoren sind sie durch andere Akteure kaum davon abzuhalten.

Heute zeigt dagegen selbst ein oberflächlicher Abgleich mit der Realität, dass keine der beiden unterschiedlichen Erwartungen gerechtfertigt war. Von abgebrochenen oder gar keinen Versuchen, in den Besitz der „Bombe“ zu gelangen, bis hin zu erfolgreichen Bemühungen ließen sich alle Szenarien bei den „Schurkenstaaten“ beobachten. Das wirft die Frage auf, welche Faktoren und Bedingungen nun tatsächlich entscheidend dafür sind, dass ein „rogue state“ ein Nuklearprogramm betreibt.

Um dies näher zu beleuchten, vergleicht der Autor die Politik der fünf Staaten vom Ende des Kalten Krieges bis 2009. Er argumentiert dabei, dass das Streben nach Kernwaffen zwar primär von äußeren Bedrohungen abhängt, wie dies auch der Neorealismus prognostizieren würde. Durch eine Modifikation der Theorie gelangt er jedoch zu dem Schluss, dass auch externer Druck – in Form von umfassenden Sanktionen oder glaubhaften militärischen Drohungen – das Potential hat, ein Nuklearprogramm zu stoppen. Entsprechend müssen auch die Faktoren, die für das Zustandekommen eines solchen Programms verantwortlich sind, weiter gefasst werden. Sie reichen von der geographischen Lage eines „Schurkenstaates“ bis hin zu seinen natürlichen Ressourcen wie Öl oder Gas. Letztendlich zeigt sich, dass die gewonnenen Erkenntnisse nicht nur auf „rogue states“ beschränkt sind. Sie gelten für alle Akteure im internationalen System. Wenigstens in dieser Hinsicht sind „Schurkenstaaten“ also ganz normale Staaten.