Ioana Eleonora Rusu Minderheitenschutz in Rumänien

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Die Ereignisse der letzten Jahrzehnte – der Zerfall des Ostblocks und die Auflösung des Warschauer Pakts – haben die Problematik der Minderheiten wieder auf die Tagesordnung vieler osteuropäischer Länder gebracht. Viele der neu entstandenen Staaten werden mit einer Ethnisierung der Politik konfrontiert, so dass diese oft auf die mäßigende Wirkung des Minderheitenschutzes setzen müssen.

Fast zwanzig Jahre nach der politischen Wende hat Rumänien seine kommunistische Vergangenheit immer noch nicht bewältigt und die politische und moralische Legitimation des neuen demokratischen Systems nicht auf einer neuen demokratischen Basis begründet. Obwohl das kommunistische System gestürzt und diskreditiert wurde, knüpfen noch viele verfassungsrechtliche Begriffe und Institutionen – besonders im Bereich des Minderheitenschutzes – an die kommunistische Tradition.

Der erste Teil beschreibt den allgemeinen völkerrechtlichen Rahmen des Minderheitenschutzes. Im zweiten Teil werden die rumänischen verfassungsrechtlichen Bestimmungen betreffend die Minderheiten dargestellt. Dabei werden nicht nur die aktuelle Ausgestaltung des verfassungsrechtlichen Minderheitenschutzes erörtert, sondern auch die verschiedenen geschichtlichen Etappen des Minderheitenschutzes in Rumänien analysiert. Dies erfolgt nicht erschöpfend, sondern in erster Linie als Argument für die These, dass die aktuelle Ausgestaltung des Minderheitenrechts in Rumänien maßgeblich durch die geschichtliche Entwicklung der internen und internationalen Rechtsinstrumente des 20. Jahrhunderts geprägt ist.