Judith Will Familienförderung im Sozialrecht

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Die Alterung der Gesellschaft und der Wandel in den Familien beschäftigen nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft. Im Mittelpunkt der aktuell geführten Debatten stehen Fragen nach der Zukunftsfähigkeit unseres Staates im Hinblick auf seine Wirtschaftskraft und die Funktionsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme infolge der Alterung, die wirtschaftliche Situation von Familien, Kinderarmut und die Benachteiligung von Frauen. Vor diesem Hintergrund reagierte auch die Politik mit zahlreichen Maßnahmen. Sie reichen von einem einkommensabhängigen Elterngeld über die Einführung des sogenannten bedarfsabhängigen Kinderzuschlages bis hin zum Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung. Sie suchen der demographischen Entwicklung zu begegnen und den Lebenslagen der Familien gerecht zu werden.

Hieran anknüpfend untersucht die Verfasserin das geltende System familienfördernder Leistungen im Sozialrecht. Dabei werden deren Sinn, Ziele und Gehalt anhand des Wandels von Familie und Familienförderung erörtert. Die Familienförderung wird auch in den gesellschaftspolitischen Kontext eingeordnet. Hierbei wird ein umfassender und komprimierter Überblick über das geltende System sozialrechtlicher Familienförderung gegeben. Defizite der sozialrechtlichen Familienförderung werden vor dem Hintergrund der Lebenslagen von Familien und anhand der Familienpolitik anderer europäischer Staaten analysiert. Die Studie zeigt aber auch Wege zur Behebung der wesentlichen Defizite in der sozialrechtlichen Familienförderung auf und identifiziert dabei drei unterschiedliche Modelle. Eines sucht die Familie von Steuern und Sozialversicherungsbeitragen zu entlasten. Ein anderes will Familienarbeit der Erwerbsarbeit sozialrechtlich gleichstellen. Das dritte Reformmodell basiert auf der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Familienarbeit. Vor- und Nachteile der Modelle werden aufgezeigt. Die Reformoptionen müssen sich dabei neben europarechtlichen wie verfassungsrechtlichen Vorgaben auch an gesellschaftspolitischen Anliegen an eine Reform – wie die Gleichbehandlung von Mann und Frau, das Kindeswohl und Aspekte der Bildungsgerechtigkeit – messen lassen.