Lemma Yifrashewa BetruKommunale Selbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

Rezension

Ist ein ethnisch begründeter Föderalismus die geeignete Staatsform für Äthiopien? Wie können unterschiedliche Gruppen einer fragmentierten Gesellschaft gleichberechtigt in das politische System integriert und der Kreislauf von Gewalt langfristig durchbrochen werden? Diesen klassischen Fragen der Debatte über den Beitrag von institutionellen Arrangements zur Konfliktbeilegung nimmt sich Betru in seiner umfangreichen Dissertation an. [...]

Nach dem gescheiterten Kaiserreich und demokratischen Zentralismus verfolgt Äthiopien seit 1995 einen ethnisch geprägten Föderalismus als Staatsordnung. Im Gegensatz zum traditionell verankerten und durch die äthiopisch-orthodoxe Kirche unterstützten Zentralismus kam der Föderalismus ab 1991 als neue politische Ordnung in die Tagespolitik. Nach der Monarchie und der sozialistischen Militärdiktatur bietet zwar der Föderalismus den Volksgruppen Äthiopiens die Möglichkeit, den Teufelskreis der ethnisch motivierten bzw. ethnisierten Konflikte zu durchbrechen. Es besteht aber die berechtigte Frage, ob der ethnisch begründete Föderalismus als Staatsordnung für Äthiopien geeignet ist.

Dementsprechend gibt es Befürworter und Gegner des ethnischen Föderalismus. Während die Befürworter, darunter die EPRDF (Ethiopian People‘s Revolutionary Democratic Front), betonen, dass eine ethnisch geprägte Politik als Grundlage für die Bildung und den Erhalt der Einheit Äthiopiens unter der Vielfalt als unverzichtbare gesellschaftliche Realität betrachtet werden muss, behaupten die Gegner, dass die ethnischen Kriterien zur Grenzziehung in erster Linien als Filtersystem der ethnischen Zugehörigkeit dienen, was zur Homogenisierung der Volksgruppen oder bei einer schon vorhandenen homogenen Gruppe zu einer Zementierung führten. Weiter sind die Gegner der Auffassung, dass mit der ethnisch geprägten Politik ab 1991 ein Prozess der Ethnisierung aller Volksgruppen in Äthiopien stattfindet, der die gesamte Integration Äthiopiens nachhaltig in Frage stellt und deshalb korrigiert werden muss.

In dieser Studie geht es um die Frage, wie in der ethnisch pluralistischen Gesellschaft Äthiopiens spezifische institutionelle Arrangements eine friedliche Bearbeitung ethnisierter Konflikte ermöglichen können. Neben der Analyse von Dokumenten sowie teilnehmender Beobachtungen befragte der Autor 27 inländische und ausländische Experten. Der "hochgradig zentralisierten Dezentralisierung" - so empirische Befunde - hält der Autor dieses Buches sein Konzept einer Ent-Ethnisierung der ethnisierten Politik durch demokratische kommunale Selbstverwaltung entgegen.

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