Dissertation: Organisation und Zuständigkeiten beim Verwaltungsvollzug im europäischen Stoffrecht

Organisation und Zuständigkeiten beim Verwaltungsvollzug im europäischen Stoffrecht

- unter Berücksichtigung des Chemikalienrechts, des Lebens- und Futtermittelrechts sowie des Arzneimittelrechts -

Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 30

Hamburg 2007, 394 Seiten
ISBN 978-3-8300-2821-5 (Print), ISBN 978-3-339-02821-1 (eBook)

Arzneimittelrecht, Chemikalienrecht, Europäisches Stoffrecht, Futtermittelrecht, Gemeinschaftsagenturen, Good Governance, Lebensmittelrecht, REACH, Rechtswissenschaft

Zum Inhalt

Das europäische Stoffrecht besitzt insbesondere angesichts stets
wiederkehrender Lebens-, Futter- und Arzneimittelskandale und der
zuletzt inhaltlich umkämpften Chemikalienpolitik hohe Brisanz und
Aktualität. Es ist nicht erst infolge der Planungen zur Neufassung
seines Kernbestandteils, des europäischen Chemikalienrechts, in
Bewegung geraten. Wenngleich der sog. REACH-Verordnungsvor-
schlag der Kommission vom 29. Oktober 2003 (KOM (2003) 644
endg.; Registration, Evaluation, Authorization of Chemicals) – im
Folgenden: REACH-VV – als bisher größtes Harmonisierungsprojekt
auf Gemeinschaftsebene anzusehen ist.

Anlass der Untersuchung ist mithin die Umgestaltung des europä-
ischen Chemikalienrechts. Der REACH-VV kann über dieses hinaus
als Impulsgeber für eine stärkere Gesamtbetrachtung des Stoffrechts
fungieren. Die Zersplitterung des Stoffrechts im weiteren Sinne zeugt
von dem Bedürfnis nach einer weitergehenden Systematisierung und
Harmonisierung. Die Untersuchung basiert also auf der Idee, das
Stoffrecht grundsätzlich als Einheit zu betrachten, auch wenn im
Untersuchungszusammenhang nur die drei bedeutenden Teilbereiche
Chemikalienrecht (de lege lata und de lege ferenda), Lebens- und
Futtermittelrecht sowie Arzneimittelrecht erfasst werden können und
eine weitere inhaltliche Akzentsetzung auf die Organisation und Zu-
ständigkeitsverteilung innerhalb des Verwaltungsvollzuges erfolgt.

Nach der Bestandsaufnahme anhand der einschlägigen Hauptregel-
werke schließt sich eine vergleichende Gegenüberstellung der Ge-
meinsamkeiten und Unterschiede in den ausgewählten Referenz-
gebieten an. Unter Einbeziehung von allgemeinen Grundlagen wer-
den dann Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und
in der Erkenntnis dieser anhand von Rahmenbedingungen und Orien-
tierungsmaßstäben die Möglichkeiten einer Systematisierung und da-
rüber hinaus Harmonisierung ausgelotet. Dabei fließen Überlegungen
zur Schaffung eines deutschen Umweltgesetzbuches (UGB), zum
"Leitbild REACH/Risikovorsorge“ und zur „Good Governance“ ein.

Ziel der Untersuchung ist es, im Wege einer vergleichenden Betrach-
tung – jedenfalls der wichtigsten Bereiche des europäischen Stoff-
rechts – Anregungen zur Diskussion eines einheitlichen europäischen
Stoffrechts zu geben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Agenturen der
Referenzgebiete, da diese Form der Gemeinschaftseinrichtung immer
häufiger im Gemeinschaftsgefüge auftritt und Gegenstand kontroverser
Diskussion ist. Zudem verdeutlicht die geplante Errichtung einer Euro-
päischen Agentur für chemische Stoffe neben den bereits bestehen-
den Agenturen (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und
Europäische Arzneimittel-Agentur) die Aktualität gerade für das Stoff-
recht.



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