Christian DeckartKapitalerhaltung als Grenze des Cash Pooling

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Cash Management erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit in Konzernen. Seine Verbreitung bis in den konzernierten Mittelstand kann inzwischen als Normalfall bezeichnet werden. Jedoch sind die rechtlichen Risiken des Liquiditätstransfers zwischen Gesellschaften nicht zu unterschätzen: Eine unzulässiger Transfer als verbotene Auszahlung kann weit reichende – auch strafrechtliche – Konsequenzen für die Beteiligten haben. Das Urteil BGHZ 157, 72 aus dem November 2003 hat die Problematik verschärft und Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt.

Der Autor erörtert die Hintergründe des Auszahlungsverbots, seine neue und strengere Auslegung durch den BGH sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beteiligten.
Insbesondere wird ein vom BGH angedeuteter Ausnahmetatbestand auch unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse erläutert und konkretisiert. Ebenso wird zu der strittigen Frage Stellung genommen, auf welche Konzernarten die neue Rechtsprechung anzuwenden ist.

Zuletzt werden praktische Ansätze für den Umgang mit der sich wandelnden Rechtslage diskutiert.

Die Studie widmet sich einem aktuellen und höchst kontrovers diskutierten Aspekt des Wirtschaftsrechts. Sie verbindet juristische Argumentation mit wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen und verliert so nicht den Blick für die Anforderungen der Praxis.