Sylvia KunzRechtsfragen des Ausschlusses aus Internetforen

Zum Inhalt

Fragen zum Ausschluss aus Internetforen sind von zunehmender praktischer Bedeutung. Das zeigt sich beispielsweise an den häufig umfangreichen Regeln zur Benutzung von Foren oder den zahlreichen Diskussionen im Netz um erfolgte Ausschlüsse. Ein technischer Ausschluss kann bei der steigenden Bedeutung und Spezialisierung von Foren (beispielsweise Chats oder Diskussionsforen) für den einzelnen schwerwiegende Konsequenzen haben.

Das Buch gibt zunächst einen umfassenden Überblick über die Grundlagen der Kommunikation im Internet. Die rechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Ausschlüssen aus Internetforen ist bisher eine in der Rechtswissenschaft nur vereinzelt behandelte Frage. Die Verfasserin stellt unter anderem die Entscheidung des Landgerichts Bonn vor, in der erstmals von einem "virtuellen Hausrecht" des Anbieters eines Forums die Rede ist. Dieses Urteil wirft allerdings auch die Frage auf, inwiefern sich Internetkommunikation überhaupt sinnvoll durch das Zivilrecht regulieren lässt. Rechtliche Beurteilungen von Ausschlüssen aus Internetforen müssen die Besonderheiten der Zugehörigkeit des ausgeschlossenen Nutzers zu einem Netzwerk und die Beziehungen der Nutzer untereinander berücksichtigen können. Für eine netzwerkgerechte Lösung bietet sich das Institut der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte an, mit dessen Hilfe mit den bestehenden privatrechlichen Instrumenten durchaus passende Lösungen für den Konflikt zwischen den Interessen der Provider und der Nutzer gefunden werden können.

Die Abhandlung geht dabei ausführlich sowohl auf Ausschlüsse unter Berufung auf das Hausrecht als auch auf solche unter Berufung auf die vertraglichen Nutzungsbedingungen zwischen Provider und Nutzer ein. Schließlich entwickelt die Verfasserin Ansätze im Rahmen der zukunftsweisenden Strategie der regulierten Selbstregulierung von Kommunikation in Internetforen.

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