Barbara ReinhardInhaltskontrolle vertraglicher Ausschlußfristen im Arbeitsrecht

Zum Inhalt

Die Autorin befaßt sich mit der Inhaltskontrolle von vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen im Arbeitsrecht. Dieses Rechtsinstitut stellt gegenüber den gesetzlichen Verjährungsregeln eine Besonderheit dar, da es zu einem von Amts wegen zu berücksichtigenden Rechtsverlust innerhalb kurzer Zeit führt. In Arbeits- und Tarifverträgen werden regelmäßig Ausschlussfristen vereinbart, um eine schnelle und klare Abwicklung von Verträgen zu ermöglichen. Gleichwohl fehlt es an einer gesetzlichen Regelung zum zulässigen Inhalt solcher Fristen. Dies hat in Rechtsprechung und Literatur zu zahlreichen Streitigkeiten und für den Rechtsanwender zu Unsicherheiten geführt. In der vorliegenden Arbeit hinterfragt die Autorin die generelle Zulässigkeit von Ausschlussfristen sowie die rechtlichen Grenzen ihres Regelungsinhalts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die Abhandlung untersucht umfassend vertragliche Ausschlussfristen in Arbeits- und Tarifverträgen sowie in Betriebsvereinbarungen. Erstmals wird auch eine Inhaltskontrolle von Verfallklauseln unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes vorgenommen.

Die Autorin plädiert für eine Rückführung der gerichtlichen Inhaltskontrolle auf ihre dogmatischen Grundlagen. Sie differenziert Umfang und Ausrichtung der Kontrolle nach der jeweiligen Vertragsart und zeigt so einen Weg auf, wie Einzelfallgerechtigkeit mit einer vorhersehbaren Rechtsprechung und klaren Leitlinien für die Vertragspraxis vereint werden können. Die Autorin ist Richterin am Arbeitsgericht. Es ist ihr besonderes Anliegen, aus der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Ausschlussfristen Lösungen für die Praxis zu entwickeln.