Dissertation: Das Inspection Panel der Weltbank

Das Inspection Panel der Weltbank

Studien zur Rechtswissenschaft, Band 119

Hamburg , 224 Seiten

ISBN 978-3-8300-1048-7 (Print)

Zum Inhalt

Jeder Mensch hat ein Recht auf Entwicklung und die Sicherung des Existenzminimums. Zur Wahrung dieser Rechte trägt die Weltbank mit der Förderung von Projekten in Entwicklungsländern bei und verfolgt dabei insbesondere das Ziel der Unterstützung nachhaltiger Entwicklung. Dies bringt vielfach jedoch auch negative Seiten, wie Eingriffe in die Umwelt und in soziale Gefüge, mit sich. Mit der Einsetzung eines unabhängigen Kontrollorgans, dem Inspection Panel, hat die Weltbank als erste der internationalen Entwicklungshilfeorganisationen diesem Problem Rechnung getragen. Das dreiköpfige Gremium kann von Menschen, deren Rechte durch Projekte der Weltbank beeinträchtigt worden sind, angerufen werden. Auf ein Gesuch hin überprüfen die Inspektoren die Einhaltung der internen Richtlinien und Anforderungen an einzelne Projekte. Auf diesem Wege ist den betroffenen Personen, ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, erstmals eine direkte Kommunikationsmöglichkeit mit der Weltbank eröffnet worden. Darüber hinaus wird durch die Untersuchungen die Transparenz der Arbeit und der Strukturen der Weltbank verstärkt. Neben diesen Auswirkungen ist von der Tätigkeit des Inspection Panels langfristig eine generelle Verbesserung der Projektqualität zu erwarten.

Seit seiner Einsetzung ist das Inspection Panel bereits mehrfach zur Untersuchung einzelner Projekte angerufen worden. Infolge der gefundenen Ergebnisse konnten fehlerhafte Planungen und negative Entwicklungen einzelner Projekte verhindert werden. Wenngleich das Inspection Panel keine gerichtlichen Aufgaben im engeren Sinne wahrnimmt, ist es insbesondere als Ausdruck einer allgemeinen Öffnung gegenüber Außenstehenden und einer verstärkten Kontrolle der Weltbank zu bewerten. Das Inspection Panel zeigt durch die Herstellung erhöhter Rechenschaft überdies ein gewandeltes Selbstverständnis der Weltbank und ist gleichzeitig Beleg einer allgemeinen Entwicklung im Recht der Internationalen Organisationen. Obgleich nach seinem Vorbild bereits Kontrollorgane in anderen Organisationen geschaffen worden sind, stellt das Inspection Panel in seiner Ausformung den bislang effektivsten Kontrollmechanismus dar. Es kann damit als Prototyp eines neuen Konzepts zur Verwirklichung externer Kontrolle Internationaler Organisationen betrachtet werden. Vor allem aber wurde mit der Schaffung eines Kommunikationsmittels erstmals das rechtliche Prinzip der Verantwortung Internationaler Organisationen umgesetzt.

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