Susanne Heidel Globalisierung, Europäische Integration und nationale Wirtschaftspolitik

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Die Globalisierung der Wirtschaft ist ein Begriff, der sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen Gegenstand kontroverser fachlicher bis emotionaler Diskussionen ist. Im Mittelpunkt steht dabei oftmals die Frage nach den Handlungsspielräumen nationaler Politik. Angesichts hoher Arbeitslosenzahlen spielen dabei beschäftigungspolitische Möglichkeiten des Nationalstaates eine besondere Rolle. Unter einer ähnlichen Fragestellung wird ebenso die Kompetenzverteilung in der EU zwischen der europäischen und der nationalen Ebene diskutiert.

Diese Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass Globalisierung (ein keineswegs neues Phänomen!) und europäische Integration den nationalen wirtschaftspolitischen Spielraum zwar einschränken. Sie bedeuten jedoch keinesfalls das Ende nationaler Wirtschaftspolitik. Das gilt auch für die Beschäftigungspolitik. Sie muss sich jedoch von traditionellen wirtschaftspolitischen Instrumenten verabschieden.

Angesichts international mobiler Faktoren gewinnt die Standortpolitik an Bedeutung, um die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu schaffen. Hauptaufgabe der Wirtschaftspolitik ist es mithin, für die Förderung des nationalen und regionalen Standortes zu sorgen. Die Anknüpfungspunkte nationaler Wirtschaftspolitik sind hier nach wie vor mannigfach. In Deutschland liegen hier noch große Potenziale im Bereich der Bildungs-, Forschungs- und Technologiepolitik, der Strukturpolitik und der Förderung institutioneller Kompetenzen.