Oliver KnodelKapitalsicherung und Gläubigeranfechtung

Zum Inhalt

Ziel der Untersuchung ist die dogmatische Aufarbeitung und der Vergleich der Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung und der Kapitalsicherungsregelungen in der GmbH. Hierdurch soll eine Auflösung von Konfliktsituationen zwischen Gläubigeranfechtung und Kapitalsicherungsvorschriften nach feststehenden Kriterien ermöglicht werden.

Ausgangspunkt ist der Konflikt zwischen einem Gläubiger eines Gesellschafters und Gläubigern einer Gesellschaft, dargestellt am Beispiel einer GmbH. Der Autor untersucht dabei zunächst die dogmatische Grundlagen der Gläubigeranfechtung nach dem Anfechtungsgesetz. Hierbei gelangt der Autor zu der Auffassung, dass sich die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung allein auf Grundlage der haftungsrechtlichen Theorie dogmatisch schlüssig und ausnahmefrei erklären lässt. Er lehnt dabei die dingliche und schuldrechtliche Theorie zur Erklärung der Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung auf Grund der immer wieder notwendigen Ausnahmen von den eigenen aufgestellten Grundregeln als Erklärungsmodelle ab.

Der Autor weist im Gang der Untersuchung nach, dass sich auch die Ergebnisse der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur durch die konsequente Anwendung der haftungsrechtlichen Theorie der Gläubigeranfechtung erzielen lassen. Der Bundesgerichtshof selbst postuliert hingegen, er ginge von der schuldrechtlichen Theorie der Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung aus. Nur die haftungsrechtliche Theorie führt im Ergebnis dazu, dass bei der anfechtbaren Einbringung eines Vermögenswertes in eine GmbH die Regelungen der Kapitalerhaltung noch keine Anwendung finden, sondern ein Problem der Kapitalaufbringung vorliegt. Die Anfechtung der Einbringung eines Vermögenswertes als Einlage in eine Gesellschaft hat danach zur Folge, dass die Einlageverpflichtung des Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft noch nicht erfüllt ist. Seine Einlage steht nach wie vor aus.

Hingegen führt die schuldrechtliche Theorie der Gläubigeranfechtung dazu, dass die Einlage als erbracht angesehen werden muss. Sodann greifen die Schutzmechanismen der Kapitalerhaltung, die vor Auszahlung an den Anfechtungsgegner zum Vorrang des Schutzes der Gläubiger der Gesellschaft gegenüber den Gläubigern des Gesellschafters führen. Auch nach Auszahlung kann der Gesellschaft gegen den Anfechtenden einen Rückzahlungsanspruch nach § 31 GmbHG zustehen.

Im Rahmen einer Interessenabwägung ergibt sich, dass zwar beide Gläubiger schutzwürdig sind, letztlich der Gläubiger des Gesellschafters auf Grund seines enttäuschten Vertrauens in seinen Schuldner aber schutzwürdiger ist. Dadurch wird das Ergebnis der haftungsrechtlichen Theorie bestätigt, die schuldrechtliche Theorie kommt nicht zu einem billigenswerten Ergebnis. Dies findet Bestätigung ebenso in anderen Fallkonstellationen des Aufeinandertreffens von Gläubigeranfechtungsvorschriften und den Grundsätzen der Kapitalsicherung. Diese anderen Fälle sind beispielhaft im Einzelnen untersucht und aufgeführt.

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