Moon-Ho Song Grundlagen des Maßregelrechts

Zum Inhalt

Strafe und Maßregeln der Besserung und Sicherung stellen Grundbegriffe des kriminalrechtlichen Sanktionensystems dar (sog. Zweispurigkeit). Die Maßregeln, die ausschließlich in einem individualpräventiven Bedürfnis begründet sind, dienen dem Schutz der Allgemeinheit und des Täters selbst vor der Gefahr weiterer Straftaten. Aber ihre unedle Herkunft aus dem polizeilichen Präventionsrecht wirke noch immer nach. Das Fehlen eines dezidierten Ausweises der Vereinbarkeit mit Prinzipien der Gerechtigkeit erschwert die Akzeptanz des Instituts und ist damit ein Grund für die heutige Krise. Eine eigenständige Theorieentwicklung, vergleichbar mit der Theorie der Strafe, gibt es nur in Ansätzen. Die dogmatische Durcharbeitung des Maßregelrechts entspricht nicht dem wünschenswerten Stand. Es mag sein, daß das System nur eine Übergangslösung darstellt und spätere Generationen zu besseren Einsichten kommen.

In dieser Arbeit wirft das Institut der Maßregeln heute zwei grundlegende Fragen auf:

• Seine Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaatsprinzip
• Seine strafrechtstheoretische Rechtfertigung und ihre Konkretisierungen

Schließlich ist das Problem zu erörtern, ob es darüber hinaus auch kriminalpolitisch sinnvoll ist.

Diese Arbeit ist rechtsvergleichend angelegt. Sie bezieht deutsches und koreanisches Maßregelrecht sowie die in beiden Systemen geltenden allgemeinen Grundlagen mit ein. Der Ertrag dieser rechtsvergleichenden Arbeit soll in einer Analyse von Inhalt und Funktionsweise, sowie in einer Fortentwicklung in beiden Länder liegen.