Linus R. L. Neubauer Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen

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Wie resilient ist Nordrhein-Westfalens Verfassungsgerichtshof?

Verfassungsgerichte sichern die freiheitliche demokratische Grundordnung, doch sie sind nicht unangreifbar. Insbesondere blockierte Richterwahlen oder beschnittene Zuständigkeiten können ihre Funktionsfähigkeit schnell lähmen. Die Debatte um den Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat gezeigt: Die Widerstandsfähigkeit unserer Verfassungsgerichtsbarkeit muss rechtzeitig und präventiv gestärkt werden.

Die Dissertation widmet sich dieser hochaktuellen Herausforderung und untersucht fundiert, wie der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen gegen demokratiefeindliche Bestrebungen abgesichert werden kann.

Das erwartet Sie in diesem Werk:

• Umfassender Rechtsvergleich: Eine detaillierte Bestandsaufnahme der Regelungen aller deutschen Landesverfassungsgerichte mit klarem Fokus auf NRW (u. a. Richterwahl, Besetzung, Verfassungsprozessrecht, Öffentlichkeitsarbeit).
• Konkrete Reformvorschläge: Praxisnahe Lösungen zur Schließung von Schutzlücken, darunter ein fristgebundenes Fortführungsmodell mit Modifizierungen in der Wahlvorbereitung gegen Wahlblockaden durch Sperrminoritäten und die verfassungsrechtliche Verankerung der Organisationshoheit.
• Schutz vor Schwächung: Innovative Ansätze zur Absicherung des Verfassungsgerichtshofgesetzes durch präventive Normenkontrolle mit einem Vetorecht des Verfassungsgerichtshofs.
• Lösungen für die Praxis: Strategien zur Bewältigung der wachsenden Verfahrenslast seit Einführung der Individualverfassungsbeschwerde (z. B. durch positive A-limine-Entscheidungen).

Dieses Buch verbindet verfassungsrechtliche Grundlagenforschung und rechtsvergleichende Analyse mit unmittelbar nutzbaren Reformvorschlägen. Es leistet einen hochaktuellen und substantiellen Beitrag zur Zukunft der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, der von renommierten Referenten bewertet worden ist.

Zielgruppe

Richterinnen und Richter, Rechtsanwaltschaft, Wissenschaft, Politik, Verwaltung sowie alle, die sich aktiv mit dem Schutz demokratischer Institutionen befassen.