Andreas Bernhard Meyer Staatsanwaltschaft, quo vadis?

Zum Inhalt

Das vorliegende Werk befasst sich mit der Rolle der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens im 21. Jahrhundert. Die Arbeit zeigt faktische, gesetzgeberische und höchstrichterlich entschiedene Veränderungen in der jüngeren Zeit auf, die auf das Verhältnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei erheblichen Einfluss genommen haben. Sie leitet aus der Summe der Veränderungen einen rechtsstaatlich bedenklichen Wandel ab, der vertiefend anhand der Reformen der §§ 81a und 163 StPO infolge des Gesetzes zur effektiven und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17. August 2017 sowie der wachsenden Bedeutung des polizeilichen Schlussvermerks beleuchtet wird.

Die Staatanwaltschaft als Institution befindet sich an einem Scheideweg: Entweder sie zieht sich weiter aus dem Ermittlungsverfahren zurück und fungiert künftig ausschließlich als Anklage- oder Einstellungsbehörde oder sie nimmt die ihr zugewiesenen strafprozessualen Aufgaben als Gesetzeswächter und Kontrollorgan der Polizei im Ermittlungsverfahren an rechtsstaatlichen Maßstäben orientiert wieder bewusst wahr.

Der Autor plädiert dafür, letzteren Weg einzuschlagen, und beantwortet die zukunftsorientierte Frage: Staatsanwaltschaft, quo vadis? nach Abgrenzung früherer und aktuellerer Reformmodelle unter Berücksichtigung der besonderen Rolle der Staatsanwaltschaft im Staatsgefüge mit der Implementierung eines Staatsanwaltsgesetzes.