Elisa Windmüller Die Einführung des digitalen Euro durch die Europäische Zentralbank

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Die Einführung eines digitalen Euro wird auf europäischer Ebene seit mehreren Jahren intensiv vorbereitet. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin, ob und in welchem Umfang die Europäische Zentralbank auf Grundlage ihres währungspolitischen Mandats befugt ist, einen digitalen Euro einzuführen und welche Ausgestaltungsmöglichkeiten ihr unionsrechtlich eröffnet sind.

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Art. 127, 128, 133 AEUV. Die Normen werden zunächst abstrakt unter Heranziehung unionsrechtlicher Auslegungsgrundsätze beleuchtet. Sodann werden verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten eines digitalen Euro unter die Voraussetzungen der Normen subsumiert. Anschließend werden die Grenzen der unionsrechtlichen Handlungsspielräume der EZB herausgearbeitet.

Im Rahmen des Art. 128 AEUV wird begründet, dass ein digitaler Euro unter Einhaltung bestimmter Ausgestaltungsmerkmale unter den Begriff der Banknote fällt. Sodann wird herausgearbeitet, dass ein digitaler Euro in bestimmter Form auch als geldpolitisches Instrument auf Art. 127 AEUV gestützt werden kann. Abschließend befasst sich die Arbeit mit Art. 133 AEUV und ordnet die von der Europäischen Kommission vorgelegten Verordnungsentwürfe zur Einführung des digitalen Euro in das währungspolitische Kompetenzgefüge ein.