Seyedeh Sara Mahmehr Nazari-Shafti Der Schutz der Biodiversität vor landwirtschaftlich verursachten Verlusten als Herausforderung des deutschen Naturschutzrechts

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Die Biodiversität ist ein einzigartiges Element in dem komplexen Uhrwerk des Erdplaneten: Jede kleinste Veränderung kann das Pendel der Zukunft beeinflussen.

Ausgehend vom Planetary-Boundaries-Modell untersucht diese Arbeit die Schutzwirkung des deutschen Naturschutzrechts gegenüber landwirtschaftlich verursachten Biodiversitätsverlusten. Als zentrales Beispiel dient der Grünlandumbruch in Ackerland.

Die Untersuchung analysiert die bestehende Rechtslage des Bundesnaturschutzgesetzes sowie des Landesnaturschutzgesetzes Rheinland-Pfalz und zeigt deren Reichweite auf. Ergänzend werden die GAP-Reform 2023 sowie die EU-Wiederherstellungsverordnung im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf den Schutz vor Grünlandumbruch in Ackerland betrachtet.

Das zentrale Ergebnis der Arbeit ist, dass die bestehenden Schutzinstrumente nicht ausreichen, um vor landwirtschaftlich verursachten Biodiversitätsverlusten zu schützen. Den Schutzinstrumenten, wie z.B. der Beachtung der Grundsätze der guten fachlichen Praxis, fehlt der für einen wirksamen Vollzug erforderliche Konkretisierungsgrad. Zudem führen unbestimmte Rechtsbegriffe, Ausnahmevorschriften und Ermessensspielräume zu einer spürbaren Flexibilisierung eines etwaigen Schutzes. Das geltende Schutzkonzept spiegelt die Landwirtschaft nach wie vor primär als benachteiligten Wirtschaftszweig wider und vernachlässigt ihre Rolle als Verursacherin biodiversitätsschädigender Handlungen. Es mangelt somit an einer klaren Konturierung des Biodiversitätsschutzes gegenüber der Landwirtschaft, was auch durch europäische Vorgaben bislang nicht umfassend kompensiert wird.

Auf diesem Ergebnis aufbauend bietet die Arbeit schließlich Anregungen, um die Schutzhierarchie im Naturschutzrecht zugunsten der biologischen Vielfalt zu reformieren. Skizziert werden unter anderem die Einführung einer „Biodiversitätssicherungsklausel“ als naturschutzrechtliches Pendant zur bergrechtlichen Rohstoffsicherungsklausel (§ 48 Abs. 1 S. 2 BBergG), die Übertragung des Klimabeschlusses des BVerfG sowie die rechtliche Rezeption des Planetary-Boundaries-Modells.

Die Untersuchung liefert damit eine fundierte Defizitanalyse und zeigt zugleich dogmatische Anregungen für eine Weiterentwicklung des Naturschutzrechts auf.