Björn-Uwe Klein Zwischen Kulturkampf und Pragmatismus

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Zwei Parteien, zwei Länder, zwei politische Systeme. Zwei Wege, die sich kreuzten und wieder trennten: Die Studie untersucht das Wirken des Rassemblement National (RN/früher Front National) in den Jahren 2012–2019 und der Alternative für Deutschland (AfD) 2013–2020. Im Fokus steht das Verhältnis beider Parteien zur liberalen Demokratie – und damit die Frage, welche Entwicklungen zu erwarten wären, falls RN und AfD Regierungsverantwortung übernehmen.

In den 2010er Jahren kam in Europa mit der Rede von der „illiberalen Demokratie“ ein neuer Begriff auf. Es war der in FN/RN und AfD wohlgelittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der sie ausrief – und unter diesen Vorzeichen Staat und Gesellschaft tiefgreifend umbaute. Eine ähnliche Entwicklung nahm Polen, wo ab 2015 die PiS regierte. Als im Jahr 2016 in Großbritannien eine Mehrheit für den Brexit stimmte und Donald Trump zum ersten Mal die Präsidentschaftswahl in den USA gewann, erlebten kurz hintereinander auch zwei alte westliche Demokratien, dass Politiken des nationalistischen Rückzugs und der Schließung mehrheitsfähig geworden waren. Das warf die Frage auf, ob sich in weiteren westeuropäischen Staaten Ähnliches abspielen könnte. Die Frage ist aktueller denn je.

In Frankreich ist der FN/RN schon seit den 1980er Jahren eine feste Größe des Parteiensystems; seine Erfolge ab 2012 fallen gegenüber früheren Wahlergebnissen allerdings besonders deutlich aus. Auf der anderen Seite des Rheins vollzog sich ab 2013 der Aufstieg der AfD. Beide Parteien näherten sich ab 2015/16 an. Sie setzen auf Krisenbewältigung im nationalen Rahmen, wollen durch nationale Souveränität Kontrolle zurückerlangen und beanspruchen die Vertretung des Volkswillens gegenüber dem politischen „Establishment“ beziehungsweise den „Altparteien“. Und doch sind FN/RN und AfD – nicht nur entstehungsgeschichtlich – in vielerlei Hinsicht gegensätzlich. Ihre offizielle Zusammenarbeit im Europaparlament hielt keine volle Legislaturperiode.

Das Buch zeigt neben den Gemeinsamkeiten die großen Unterschiede zwischen RN und AfD – mit Blick auf ihre Entstehung, ihre Erfolgsbedingungen und ihr politisches Handeln selbst.