Ömer Dür Vorlagepflicht und Staatshaftung

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Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei Auslegungs- und Gültigkeitsfragen den Europäischen Gerichtshof anzurufen.

Doch was geschieht, wenn nationale Gerichte dieser Vorlagepflicht nicht nachkommen? Welche Rechtsschutzmöglichkeiten stehen dem betroffenen Einzelnen offen? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchung.

Das Werk analysiert systematisch die Lücken im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz und beleuchtet die Staatshaftung als Instrument zur Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen. Die Arbeit geht auch der Frage nach, welche Erwägungen nationale Gerichte dazu veranlassen, ein Vorabentscheidungsverfahren einzuleiten oder zu unterlassen. Die Untersuchung dieser Faktoren liefert wichtige Erkenntnisse über die möglichen Ursachen von Vorlagepflichtverletzungen.

Besonderes Augenmerk gilt der Rechtsprechung des EuGH, die festlegt, wann nationale Gerichte von der Vorlagepflicht befreit sind. Zudem werden Reformbestrebungen und deren Umsetzung erörtert, insbesondere die Übertragung von Vorabentscheidungszuständigkeiten auf das Gericht der Europäischen Union.

Abschließend werden die praktische Durchsetzung von Staatshaftungsansprüchen sowie die Rechtsprechungsentwicklung des VfGH zur Staatshaftung bei Verletzung der Vorlagepflicht eingehend untersucht. Die Arbeit zeigt dabei, dass die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten bislang nur in sehr begrenztem Umfang wirksam sind.