Marco Schachtsieck Reformbedarf im europäischen Mehrwertsteuersystem

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Das derzeit geltende europäische Mehrwertsteuersystem wurde ursprünglich als kurzfristige Übergangslösung zur Verwirklichung des Binnenmarktes eingeführt. Da es trotz jahrzehntelanger, intensiv geführter Systemdebatten nicht gelungen ist, ein endgültiges Mehrwertsteuersystem zu etablieren, besteht dieses Provisorium seit über 30 Jahren fort.

Die weiterhin geltende Übergangsregelung im innergemeinschaftlichen B2B-Warenverkehr weist erhebliche strukturelle Defizite auf. Insbesondere die anhaltende Betrugsanfälligkeit in Gestalt des innergemeinschaftlichen Karussellbetrugs sowie die hohen Compliance-Kosten für grenzüberschreitend tätige Steuerpflichtige stellen den Harmonisierungsauftrag aus Art. 113 AEUV und das Binnenmarktziel aus Art. 26 AEUV nachhaltig in Frage. Die bislang diskutierten Reformansätze scheiterten entweder am politischen Widerstand oder beschränkten sich auf punktuelle Korrekturen, ohne einen kohärenten Systemwechsel herbeizuführen.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Dissertation die strukturellen Schwächen des derzeitigen europäischen Mehrwertsteuersystems im grenzüberschreitenden B2B-Warenverkehr. Im Mittelpunkt stehen die anhaltende Betrugsanfälligkeit in Form des innergemeinschaftlichen Karussellbetrugs sowie die hohen Compliance-Kosten für Steuerpflichtige.

Ausgehend hiervon analysiert die Arbeit die Ursachen dieser Schwächen de lege lata und leitet daraus Anforderungen an eine geeignete Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems ab. Diese Anforderungen dienen sodann als Prüfungsmaßstab für die Untersuchung der „VAT in the Digital Age“-Reform (ViDA). Einen besonderen Schwerpunkt bildet die systematische und kritische Würdigung der ViDA-Reform de lege ferenda. Ziel ist es, sowohl die sich hieraus ergebenden Chancen als auch die verbleibenden Herausforderungen, die einer nachhaltigen Bekämpfung des innergemeinschaftlichen Karussellbetrugs und einer wirksamen Reduktion der Compliance-Kosten entgegenstehen, zu identifizieren. Auf dieser Grundlage wird geprüft, ob und in welchem Umfang nach Umsetzung der ViDA-Reform weiterer Handlungsbedarf auf Ebene der Europäischen Union besteht.