Anna Rambach Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit

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Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden.

Die Überzeugungskraft richterlicher Entscheidungen beruht demnach nicht nur auf der juristischen Qualität ihrer Gründe, sondern stützt sich in hohem Maße auch auf das Vertrauen, das dem Justizsystem und insbesondere den einzelnen Richtern entgegengebracht wird. Mit dem missbräuchlichen Vorwurf der Parteilichkeit kann jedoch versucht werden, Richter herabzusetzen und den Anschein der Illegitimität ihrer Entscheidungen hervorzurufen. Gerade diejenigen, die nach Anlässen suchen, das Misstrauen ihrer Anhänger gegen staatliche Institutionen öffentlichkeitswirksam zu untermauern, nutzen solche Vorwürfe gezielt. Dafür werden insbesondere die Richter des Bundesverfassungsgerichts als Teil des Verfassungsorgans Opfer instrumentalisierter Befangenheitsanträge.

Umso wichtiger ist es, dass klare Regelungen für den Umgang mit Befangenheitsvorwürfen bestehen. Fälle oder Fallkategorien, in denen die Besorgnis der Befangenheit besteht, sind gesetzlich nicht normiert. Daraus resultieren Unsicherheiten bei der Auslegung des Ablehnungsrechts. Ziel der Arbeit ist es, die bestehenden Unsicherheiten im Umgang mit dem Instrument der Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit zu reduzieren.

Die Arbeit befasst sich im ersten Teil mit dem Instrument der Richterablehnung und der grundsätzlichen Frage nach der Trennbarkeit von Amt und Person. Der zweite Teil der Arbeit befasst sich mit der Besorgnis der Befangenheit. Dabei werden die bestehenden Unsicherheiten bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs behandelt und die Begriffe Befangenheit und Besorgnis getrennt untersucht. Im dritten Teil der Arbeit werden sodann Fallgruppen der Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit herausgearbeitet. Konzentriert wird sich hierbei auf drei Fallgruppen: die Ablehnung des Richters aufgrund eines besonderen Näheverhältnisses zu Personen, aufgrund einer Vorbefassung sowie aufgrund von Meinungsäußerungen des Richters.