Robert Fritz Die wettbewerbsrechtliche Durchsetzung des Rundfunkrechts

Zum Inhalt

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und private Presse sind zentrale Säulen demokratischer Öffentlichkeit. Eine demokratische Öffentlichkeit lebt von Meinungsvielfalt, einer Vielfalt, die auf unterschiedliche Weise gesichert wird: durch Binnenpluralismus im Rundfunk und durch Außenpluralismus in der Presse.

Lange funktionierte dieses Nebeneinander weitgehend ungestört. Doch ihre Beziehung ist mehr und mehr spannungsgeladen. Mit der Digitalisierung verschiebt sich das Kräfteverhältnis. Rundfunkanstalten betreten mit Telemedienangeboten Märkte, die bisher privaten Anbietern vorbehalten waren. Im Digitalen bieten sie Inhalte an, die klassischen Presseprodukten ähneln. Daraus entsteht ein substitutiver Wettbewerb, der nicht nur ökonomische Spannungen hervorruft. Private Verlage sehen darin neben unfairer Konkurrenz auch eine Gefahr für die publizistische Vielfalt.

Das Buch untersucht diese Konfliktlage und stellt die Rolle des Wettbewerbsrechts als Korrektiv des Rundfunkrechts in den Mittelpunkt. Anhand ausgewählter Entscheidungen wird untersucht, wie das Wettbewerbsrecht eingesetzt werden kann, um rundfunkrechtliche Grenzen zu präzisieren, ihre Einhaltung durchzusetzen und zum Erhalt publizistisch leistungsfähiger Medien beizutragen.

Es wird gezeigt, dass das Wettbewerbsrecht ein wirkungsvolles Instrument sein kann, um Meinungsvielfalt auch unter digitalen Bedingungen zu sichern. Ferner werden aber auch Spannungen dieser Rechtsdurchsetzung gezeigt: So eröffnen wettbewerbsrechtliche Verfahren zwar Rechtsschutz, wo der Gesetzgeber zögert oder unentschlossen bleibt. Medienpolitische Grundsatzentscheidungen, die originär Sache des Gesetzgebers sind, verlagern sich dadurch aber auch in die Hände der Gerichte.

Das Werk verbindet hier rechtliche Analyse mit kommunikationspolitischen Überlegungen und leistet einen Beitrag zur Debatte über die Medienordnung im digitalen Zeitalter.